Die Chancen stehen nicht schlecht, dass es auch künftig „Make America great again“ heißt – allerdings nicht im Sinne von Donald Trump. Bei den Parlamentswahlen in den USA haben die oppositionellen Demokraten ersten Prognosen zufolge die Mehrheit im Repräsentantenhaus geholt (Stand 6 Uhr). Anders sieht es in der zweiten Kammer des Kongresses aus. Im Senat können Trumps Republikaner wohl die Mehrheit der Sitze verteidigen. Wie Gewinner und Verlierer reagieren, was deutsche und internationale Politiker zum Wahlausgang sagen und wie es in den USA nun weitergeht, ist heute den ganzen Tag über im Tagesspiegel-Liveblog aktuell mitzuerleben.
Was interessiert uns Amerika, wenn wir aus Köpenick nicht wegkommen, denkt sich vermutlich der eine oder andere, wenn er sich heute wieder mit Ersatzbussen in Richtung Innenstadt gondeln lassen muss, statt in der S-Bahn zu sitzen. Dabei war doch schon der Dienstag ein einziges Chaos. Züge zwischen dem Berliner Osten und der Friedrichstraße zeigten sich durchweg ausfallend. Die Wiederöffnung der Strecke nach viertägigen Bauarbeiten geriet zum Lacher – irgendwie funktionierte eine Software nicht. Wobei die Probleme der S-Bahn eigentlich zum Heulen sind. Denn im kommenden Jahr ist es genau zehn Jahre her, dass die Krise bei dem einst abgefahrenen Verkehrsunternehmen ihren ersten Höhepunkt erreichte. Nach massenhaften Stilllegungen von Waggons wegen schlechter Wartung stellte die S-Bahn für fast drei Wochen den Betrieb ein (Ähnlichkeiten sind rein zufällig). Einer der damals gefeuerten Chefs leitet heute übrigens das private Bahnunternehmen Transdev.
Während sich die S-Bahnnutzer die Platze geärgert haben, sind die Spitzen des Senats auf Betriebsausflug gewesen – mit der U-Bahn. Michael Müller (Regierender Bürgermeister, SPD), Ramona Pop (Wirtschaft, Grüne) und Regine Günther (Verkehr, parteilos, für Grüne) guckten bei der U7 mal im Rahmen ihrer Bezirkstour durch Neukölln in die Röhre. Erkenntnis: Hinter Rudow geht’s weiter, und zwar 500 Meter im Tunnel. Und komfortabel wäre es, wenn dann noch 7000 Meter U-Bahnstrecke kämen. Dann ginge es in einem Rutsch bis zum BER. Kostet aber eine Milliarde. Und dauert 15 Jahre. Und nicht, dass da am Ende einer denkt: Wenn die Berliner keine S-Bahn haben, dann sollen sie doch U-Bahn fahren!
Von den über-, pardon, oberirdischen Verkehrsproblemen lässt sich der Senat seine Stimmung noch lange nicht vermiesen, wo er doch gerade in Geberlaune ist: Zum einen will er jetzt doch einen landeseigenen Fuhrpark für die S-Bahn anschaffen (und nimmt dafür etwa drei Milliarden Euro in die Hand). Und zum anderen steckt er gemeinsam mit dem Bund 660 Millionen Euro ins Naturkundemuseum. Mit der Investition soll das Haus – das größte seiner Art in Deutschland – in die Weltspitze der Forschungsmuseen aufrücken. 70 Prozent der Gebäude und Sammlungen sind der Öffentlichkeit übrigens bislang nicht zugänglich. Das erinnert irgendwie ja auch wieder an die S-Bahn.
Hoffentlich hat der Bund der Steuerzahler später nichts zu bemängeln. Der bringt ja alle Jahr wieder sein Schwarzbuch der Geldverschwendung heraus. Berlin steht in der neuen Ausgabe auch drin: Die Sanierung der Staatsoper hat zu lange gedauert und ist um 200 Millionen zu teuer geworden. Der Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Funkturm wurde ebenfalls zu kostspielig (statt 14,3 Millionen nun 37 Millionen Euro). Außerdem geht dem Verein eine kunstvolle Uhr der Charité auf den Zeiger, die zum Preis von 450.000 Euro als Schmuck für eine Brandwand angeschafft wurde – trotz Sanierungsstaus in Berlins Krankenhäusern. Die rund 120.000 Euro für Sitzecken auf der Kreuzberger Bergmannstraße sind da wohl beinahe eine Kleinigkeit. Und erst recht die 5000 Euro, mit denen das Bezirksamt Pankow insgesamt 44 Verkehrsschilder für 700 Meter Fahrbahn anschaffte, um Autofahrer darauf hinzuweisen, dass da Bäume stehen
Wenn sich die Zahlen bewahrheiten, dann dürften sich alle Relativierer der Verbrechen an Mauer und Stacheldraht bestätigt fühlen: Nach Recherchen des RBB könnte es weitaus weniger Tote an der innerdeutschen Grenze gegeben haben, als eine Studie im Auftrag der Bundesregierung ermittelt hat. Im Sommer 2017 hatte der Forschungsverbund SED-Staat an der Freien Universität die Zahl von 327 Todesopfern genannt. Nun stellt sich heraus, dass mindestens 50 Fälle strittig sind, darunter Selbstmorde von DDR-Grenzoffizieren. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die Studie überprüfen lassen. Gekostet hat die Expertise 650.000 Euro und sollte valide Zahlen liefern.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Wie im Checkpoint gestern versprochen, gibt‘s auch heute eine neue Folge von „Luthes Lunte“. Die Staatsanwaltschaft hat bestätigt, dass gegen den FDP-Politiker Marcel Luthe ein Ermittlungsverfahren läuft, und zwar wegen des Verdachts der Körperverletzung. Anlass ist eine Auseinandersetzung mit einem Paketboten.
Die deutschen Winzer melden gerade die größte Ernte seit 1999, da hängen für die AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann die Trauben wieder höher. Die Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre bisherige familienpolitische Sprecherin ausgeschlossen. Und das offenbar wegen eines Tropfens, der, nun ja, nicht im Weinführer steht: Sie ließ sich vor Flaschen mit Hitler-Etikett fotografieren. Etwa zehn Jahre soll das her sein. Bießmanns Rauswurf ist bereits der dritte. Jetzt hat die Fraktion noch 22 Mitglieder, darunter zwei Frauen.
Auf 5000 Meldungen kommt die AfD nach eigenen Angaben dafür bei ihrem Beschwerdeportal, auf dem Eltern und Schüler parteikritische Lehrer melden sollen. In zehn Fällen ist die AfD mit Lehrern und Schulleitungen, wie sie es formuliert, „in Verbindung getreten“.
Die Grünen haben sich ja einst mit der Diskussion um den Veggie-Day um Kohlkopf und Kragen geredet. Für die CDU-Minister Julia Klöckner und Jens Spahn ist das Thema längst gegessen. Sie stellten am Dienstag eine Studie zum Thema Schulessen vor, die sogar nur zwei Mal Fleisch pro Woche empfiehlt. Spahn hatte dazu noch einen Gastro-Tipp parat: „Für eine gesunde Gesellschaft müssen wir weg von marketinggetriebener Prävention wie Yoga. Wichtiger ist eine gesunde Ernährung. Schulen sollten Kinder neugierig auf Gemüse machen – zum Beispiel auf Spinat.“ Also bitte künftig mehr Popeye als herabschauender Hund.
Seinen Senf zum deutschen Arbeitsrecht hat der Europäische Gerichtshof gegeben. Und der ist durchaus süß – für Arbeitnehmer. Urlaub, der bis zum Jahresende nicht beantragt worden ist, verfällt nicht einfach so. Geklagt hatte unter anderem ein früherer Berliner Rechtsreferendar.
Es war der Kindheitstraum vieler heute Lebensälterer: das Kettcar. Doch der Herstellerfirma Kettler aus NRW droht das Aus, wenn sich bis Ende der Woche kein Retter findet. Im Sommer hat sie schon Insolvenz beantragt. Mehr als 720 Menschen fürchten nun um ihre Jobs.
Ziemlich schnell neue Arbeit hat Diana Golze gefunden, die frühere Sozialministerin Brandenburgs. Wegen des Skandals um Krebsmedikamente musste die Linkenpolitikerin Ende August zurücktreten. Zum 1. Dezember wollte sie eine neue Stelle antreten – ausgerechnet bei der Arbeiterwohlfahrt, die einst in ihren Zuständigkeitsbereich fiel. Ihre Partei fürchtet nun eine Diskussion über einen möglichen Versorgungsposten für ihre Landesvorsitzende.
Und nochmal Ärger in der Linkspartei: Thomas Nord, brandenburgischer Bundestagsabgeordneter, droht mit dem Austritt aus der Fraktion – wegen der Chefin. Sahra Wagenknechts Querschüsse reichten ihm, sagte er. Anlass waren ihre öffentlich geäußerten Vorbehalte gegen die „Unteilbar“-Anti-Rassismus-Demo Mitte Oktober in Berlin.
Ziemlich unsexy ist ja der Bebauungsplan für das Tegeler Flughafengelände, wo Bordelle verboten sind (CP von gestern). Gar nicht weit davon entfernt soll ein neues Wohnviertel entstehen. Auch hier in Gartenfeld gilt: no Sex, please, „keine „Diskos, Tanzbars, Wettbüros, Striptease-Lokale, Großstadtvarietés mit sexuellem Charakter“. Der Senat als Spaßbremse? Nicht ganz: Hotels, Baumärkte, Tankstellen sind auch nicht erlaubt.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
"Wenn ein Auto so intelligent ist, sich am Ernst-Reuter-Platz zurechtzufinden, wird es das auf der ganzen Welt schaffen."
TU-Professor Sahin Albayrak, weltweit anerkannter Spezialist für die Entwicklung des autonomen Fahrens
Tweet des Tages
"Liebe Berliner, ich fühle mit euch. Mein Zug heute Morgen im Berufsverkehr war auch fast 30 Sekunden verspätet. Grüße aus Japan."
Stadtleben
Essen Unzeitgemäße Mahlzeiten zeitgemäß aufbereitet – so könnte man das fassen, was die Bio-Fleischerei Piechas am Kreuzberger Marheinekeplatz 15 da macht: Jeder Mittwoch ist Rippchenmittwoch, von 17 bis 20 Uhr gibt es, was sonst, Bio-Rippchen aus dem Ofen (8,90 Euro mit Brot) vom Bio-Freilandschwein, an denen man sich in der zunehmenden Kälte wärmen und die Lippen fetten kann – dazu ein passendes Feierabendgetränk (0,1 Glas Riesling ab 2,70, 0,2 ab 4,50 Euro, alternativ Lammsbräu Bier, Bio-Limonade oder hausgemachter Apfelsaft) und Bergmannkiezstimmung in der Markthalle. Oink. U-Bhf Gneisenaustraße
Trinken Ganz früher, nämlich bei der Planung des Palasts der Republik, soll in dieser Gegend der Traum von aus Wasserhähnen strömender Limonade geträumt worden sein. Mittlerweile ist der gemeine Berliner nicht nur zur Verwirklichung der trinkbaren Träume von der Idee des Zentralen im Allgemeinen in Richtung Peripherie abgewichen und hat die Gegend weitgehend dem Tourismus überlassen. Es sei denn, ihm ist nach einem „Afternoon-Tea mit Crémant und Etagere“. Den gibt es zentral ab 14 Uhr nur in der Wilden Matilde, der Travestie- und Showbar im Nikolaiviertel, Rathausstraße 23
Geschenk Von der Vergangenheit in die nahende Zukunft: Vielleicht ist das Folgende eine Möglichkeit, dem alljährlichen Last-Minute-Einkaufsstress im Weihnachtsgerangel zuvorzukommen. Über 500 Aussteller aus aller Welt bieten auf dem Bazaar Berlin Nachhaltiges und Kunsthandwerk zwischen Mode, Schmuck, Kosmetik und Wohnaccessoire feil – wer hier umfassend zuschlägt, sollte der Geschenkezeit gelassen entgegensehen oder auch eine Weltreise überzeugend vortäuschen können. Messe Berlin, Messedamm 22, ab heute bis 11. November, 10-20 Uhr, So 10-19 Uhr, S-Bhf Messe Nord/ ICC. Eintritt 9,50/ 8 Euro