die vergangene Woche war eine turbulente bis in die allerletzten Stunden: Wann stellt Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage – und löst damit voraussichtlich Neuwahlen aus? Seine ursprüngliche Absicht (Januar, Wahlen im März) wurde zwischenzeitlich extrem schrill diskutiert. Befeuert von Union, und von als widersprüchlich wahrgenommenen Aussagen der Bundeswahlleiterin Ruth Brand über die Machbarkeit einer Wahl schon im Januar. Inzwischen hat Scholz sich für eine Vertrauensfrage vor Weihnachten offen gezeigt. Was meint der hiesige Wahlchef?
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Berlins Landeswahlleiter warnt vor Januar-Termin: „Wenn der Bundespräsident sein Go gibt, dann werden wir an dem Datum, das er uns vorgibt, die Wahl organisieren“, sagt Stephan Bröchler am Checkpoint-Telefon. „Aber es ist ganz klar: Wenn wir im Januar schon wählen, ist das ein Risiko. Wir werden ein Problem haben, den hohen Qualitätsstandard zu halten, den wir in Deutschland gewohnt sind“ – „mittlerweile“ auch in Berlin, wie Bröchler augenzwinkernd versichert. „Von daher ist meine Bitte an die Politik, besonnen umzugehen mit diesem Wahltermin.“
Für eine Wahl im Januar müssten zahlreiche Fristen verkürzt werden, erklärt Bröchler. Die Parteien müssten innerhalb kürzester Zeit ihre Kandidatenlisten aufstellen, damit die Stimmzettel gedruckt werden können. Anfang Dezember müsste schon mit der Briefwahl begonnen werden, Auslandsdeutsche müssten erreicht und trotz der verkürzten Fristen ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen können.
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Berlins Landeswahlleiter warnt vor Januar-Termin: „Wenn der Bundespräsident sein Go gibt, dann werden wir an dem Datum, das er uns vorgibt, die Wahl organisieren“, sagt Stephan Bröchler am Checkpoint-Telefon. „Aber es ist ganz klar: Wenn wir im Januar schon wählen, ist das ein Risiko. Wir werden ein Problem haben, den hohen Qualitätsstandard zu halten, den wir in Deutschland gewohnt sind“ – „mittlerweile“ auch in Berlin, wie Bröchler augenzwinkernd versichert. „Von daher ist meine Bitte an die Politik, besonnen umzugehen mit diesem Wahltermin.“
Für eine Wahl im Januar müssten zahlreiche Fristen verkürzt werden, erklärt Bröchler. Die Parteien müssten innerhalb kürzester Zeit ihre Kandidatenlisten aufstellen, damit die Stimmzettel gedruckt werden können. Anfang Dezember müsste schon mit der Briefwahl begonnen werden, Auslandsdeutsche müssten erreicht und trotz der verkürzten Fristen ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen können. „Allein der Landeswahlausschuss muss zweimal tagen, wir müssen Wahllokale finden und Wahlhelfende. Es gäbe einen Winterwahlkampf. Das sind alles Probleme, denen wir zu einem großen Teil entgehen könnten, wenn wir die Wahl im März durchführen.“ Für „vernünftiger“ hielte er das, sagt Bröchler. Und wird noch deutlicher: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das erste Problem, das die neue Bundesregierung besprechen möchte, mögliche Wahlprobleme sein sollen. Oder eine Diskussion über eine mögliche Wiederholungswahl.“
Die Bundeswahlleiterin, die vor allem vonseiten der CDU unter Feuer geraten ist, verteidigt Bröchler: „Im Grunde hat Frau Brand ihren Job gemacht, nämlich auf mögliche Probleme hinzuweisen.“
Berliner Schnuppen
Telegramm
Bei der Herstellung eines Turms für ein Windrad werden ca. 700 Meter Schweißnaht geschweißt. Das dauert mit der aktuellen UP-Schweißtechnik ca. 95 Stunden. Mit dem WeldMagnet, einem Elektromagneten der WeldNova GmbH, können die ca. 30 Millimeter dicken Bleche erstmals mittels Laser-Hybridschweißen verschweißt werden. Dadurch sinkt die Schweißzeit auf ca. 11 Stunden. Die Kosten reduzieren sich um 90 Prozent, die CO₂-Emissionen um den Faktor 16. Mehr Informationen unter www.innovationspreis.de
Falls Sie sich gewundert haben, warum das KaDeWe keine eigenen Tüten mehr hat, die S-Bahn auf der Fahrt zum BER zu Umwegen rät und die Umweltverwaltung ausgerechnet einen uralten Verbrenner zur Luftgütemessung einsetzt… der Checkpoint weiß mehr!
Das KaDeWe begründet die fehlenden Tüten (derzeit gibt’s nur noch schwarze ohne Logo) mit einem „Lieferengpass“ und hofft, dass es in zwei Wochen wieder welche gibt. Pünktlich zum Advent! Bedeutet ja schließlich auch „Ankunft“.
Das Auto der Umweltverwaltung, ein Subaru Forester, ist seit 2012 im Einsatz und hat „eine Nutzungsdauer von ca. 10 bis 15 Jahren“. In der „Planung der Ersatzbeschaffung“ soll es als Nächstes dran sein (mutmaßlich nicht mehr im Advent).
Und die S-Bahn Berlin? Weist Reisende an der Warschauer Straße daraufhin in Richtung BER „hier“ auszusteigen, obwohl es derzeit vom Ostkreuz (eins weiter) deutlich schneller geht. Der Grund: Auf der Stadtbahn fahren im Regelfall nur Züge der Baureihen 480 und 481 und „bei diesen teils über 30 Jahre alten Fahrzeugen müssen wir Updates der automatischen Ansagen für jeden Viertelzug manuell einspielen“. Lohnt bei Baustellen nicht – oder je nach Dauer vielleicht doch?
Kiekste
Auch diese Mauer muss weg! Tagesspiegel-Kollege Felix Hackenbruch hat den Abtransport der Open-Air-Installation aus 5000 Plakaten festgehalten. Mehr Fotos von Berlin-Momenten gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Meisterlich recherchiert hat heute Isabella Klose, Tobias Langley-Hunt hat eine gesunde Beziehung zum Stadtleben, Jasmine Dellé hat sich um die Frühproduktion gekümmert und ist ebenfalls ganz normal. Morgen spinnt hier Robert Ide weiter!
Eine angenehme Woche wünscht
