Ergreifende Szenen waren das am vergangenen Freitag vor der Markthalle Neun – eine Trauergesellschaft trug einen Sarg durch die Straße, gefolgt von der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden in Friedrichshain-Kreuzberg, Sevim Aydin. Der Anlass: Ein Aldi macht zu.
Die bizarre Auseinandersetzung um die Markthalle, in der sich kleine Betriebe mit Unterstützung der angefeindeten Betreiber durch die Krise kämpfen, ist ein Kreuzberger Rührstück voller Bigotterie, Falschinformation und Hysterie – der Zentralvorwurf lautet: Gentrifizierung. Das reicht vielen schon zur blinden Gefolgschaft. Fakten werden hier durch den Wolf gedreht wie das Billighackfleisch des verdrängten Discounters.
Als Trauerrednerin schlug Aydin am Freitag mit sich überschlagender Stimme ein neues Kapitel des Märchens auf – am Ende schrie sie: „Mir reicht‘s langsam einfach!“
Immerhin das hat sie jetzt mit den Markthallen-Betreibern gemeinsam – die veröffentlichten heute früh auf ihrer Website einen Brief an Aydin: „Wir sind entsetzt und betrübt zugleich darüber, wie Sie ein Unternehmen in Ihrem Wahlkreis (…) mit falschen Behauptungen derart öffentlich diffamieren.“ Und weiter: „Sie als Sozialdemokratin wissen, dass Kreuzberger Handwerksbetriebe wie die Markthalle Neun wichtig für den Kiez und dessen Vielfalt sind, aber auch für die Sicherung von Arbeitsplätzen zu fairen Bedingungen. In den letzten Jahren haben sich 26 kleine Handwerksbetriebe in der Markthalle angesiedelt, die in diesem Bezirk Arbeitsplätze schaffen und hier Steuern zahlen.“ Sechs Vorwürfe Aydins werden in dem Brief konkret bestritten, das Fazit der Betreiber: „Alle diese Behauptungen sind falsch.“ Den ganzen Brief mit der Vorgeschichte des Kaufs, damals besonders von der SPD wegen des Konzepts gefördert, können Sie hier nachlesen.
Fast alles, was Sie im Laufe eines Jahres im Checkpoint lesen konnten, finden Sie am Ende im Bericht des Rechnungshofs wieder – aber ein paar Zugaben gibt’s meistens doch. Diesmal ist es der seit 2016 gezahlte Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau, ein besonders krasses Beispiel teurer Symbolpolitik im Staat Absurdistan, Bezirk Berlin. Denn der Zuschuss wird komplett vom Anrecht auf Wohngeld des Bundes abgezogen – Olaf Scholz spart damit unverhofft Millionensummen auf Kosten des Landes. Das ganze ist also nichts weiter als eine extrem teure Werbemaßnahme des Senats für sich selbst. Übrigens: Allein die dadurch verursachten zusätzlichen Verwaltungskosten betragen 37% der gezahlten Mietzuschüsse. Ob Sie jetzt weinen oder lachen, überlassen wir Ihnen gerne selbst – und zwar kostenlos.
Was (noch) nicht im Bericht des Rechnungshofs steht (aber jetzt schon mal im Checkpoint): Finanz- und Wirtschaftsverwaltung haben der KaDeWe-Group eine schöne Millionenbürgschaft verschafft, am Senat und dem Abgeordnetenhaus vorbei. Übrigens: Die Signa Prime Selection AG, der u.a. die Immobilie des KaDeWe gehört, hat im Jahr der Bürgschaftsgewährung an die Aktionäre eine Dividende in Höhe von 201 Mio. Euro ausgeschüttet. Die Hälfte davon ging an den Gesellschafter René Benko. (Q: DS 18/27185 MdA Gabriele Gottwald / Kevin Hoffmann, Tagesspiegel).
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ geht juristisch gegen den Ex-Senator und CDU-Abgeordneten Mario Czaja vor – Hintergrund ist die Einladung zu einem Digitalen Bürgerdialog mit Eberhard Diepgen (heute Abend 19.00 Uhr). Darin heißt es u.a.:
„Mehr als 1/4 aller Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf befinden sich im Eigentum von Genossenschaftsmitgliedern; soviel wie in keinem anderen Bezirk. Wenn es nach der Initiative ‚Deutsche Wohnen & Co Enteignen‘ und der Linkspartei geht, ist damit bald Schluss!“
Gestern warf der Kreuzberger Anwalt Thomas Moritz dem CDU-Politiker eine „Angstkampagne aufgrund freier Erfindungen“ und eine „Verunglimpfung des Volkentscheids“ vor – mit dem Mandat der Initiative forderte er Czaja schriftlich auf, bis zum 29.4. eine Unterlassungserklärung abzugeben: Czaja soll nicht mehr behaupten, die Initiative „strebe die Enteignung von Genossenschaften an“ bzw. „nehme im Beschlusstext Genossenschaften von der Enteignung nicht aus.“
Dass die Sorge vor einer Enteignung bei Genossenschaften durchaus verbreitet ist, zeigt ein Blick in die Mitgliedszeitschrift „Nordost-Info“ (Ausgabe 1/21) – dort heißt es: „Ein Gespenst geht um in Berlin. Es ist das Gespenst der Vergesellschaftung und Zwangsbewirtschaftung von privatem und genossenschaftlichem Wohnraum.“ Und in einer „Hausinformation“ der Genossenschaft „Köpenick Nord“ (3504 Wohnungen) schreiben Aufsichtsrat und Vorstand: „Durch eine Enteignung würden Sie, liebe Mitglieder, um Ihre Rechte und Ihr Vermögen gebracht.“ Da waren die Stimmensammler der Initiative dort gerade durch – ihre verlockende Frage zur Unterzeichnungsaufforderung lautet: „Wollen Sie weniger Miete zahlen?“
Das Volksbegehren „Autofreie Stadt“ ist gestartet – höchste Zeit, sich mal den Gesetzentwurf durchzulesen… aha, immerhin: Es gibt Ausnahmegenehmigungen für Kutschen, Schwangere und diskriminierte Minderheiten. Auch ein Beinbruch verhilft einem zur Sonderplakette. Für alle anderen gilt: Bei Verstößen droht eine Strafe bis zu 100.000 Euro. Ok, dazu gab’s heute auch den Dienstagskommentar um kurz nach 8 bei Radioeins. Und was meinen Sie?
Berliner Schnuppen
Telegramm
Wie läuft eigentlich das Ermittlungsverfahren gegen Ex-Senatorin Katrin Lompscher wegen des Verdachts der Unterschlagung / Veruntreuung sowie des Verdachts der Steuerhinterziehung (AZ 245Js744/20) – oder besser gesagt: wie ist der Stand? Hier die Antwort der Justiz: „In dem angefragten Verfahrenskomplex dauern die Ermittlungen weiter an, ohne dass derzeit eine zeitliche Prognose zum Verfahrensabschluss möglich ist.“
Aus der Reihe „Corona kurios“ (I): Ja, es stimmt – für den Eintritt in den oft recht leeren Botanische Garten ist ein Test erforderlich, der Besuch des oft recht vollen Britzer Gartens geht dagegen ohne (weil letzterer als „Park“ geführt ist – Parks sind von der Pflicht befreit).
Aus der Reihe „Corona kurios“ (II): Ja, es stimmt – die hauptamtlichen Beschäftigten der Bibliotheken haben einen Anspruch auf kostenlose Tests, die durchweg ehrenamtlichen Beschäftigten der „Thomas Dehler Bibliothek“ in Schöneberg nicht (wohl nach dem Motto „wenn sie schon nichts verdienen, werden sie sich ja wohl noch einen eigenen Test leisten können“).
Bei Ausgrabungsarbeiten auf der Fischerinsel war ein Klo gefunden worden (ca. 800 Jahre alt) – da sich bis heute kein rechtmäßiger Eigentümer gemeldet hat, wird es in die neuen Wohnanlagen integriert (aber nur gucken, nicht anfassen – eine City-Toilette ist gleich um die Ecke).
Nach monatelangen Verhandlungen mit sich die Bildungsverwaltung mit zwei Opfern des fürchterlichen „Kentler-Experiments“ (Vergewaltigung von Kindern unter staatlicher Aufsicht) auf eine Entschädigung geeinigt.
„Starship SN15 static fire completed, preparing for flight later this week“, schrieb Elon Musk vergangene Nacht bei Twitter. Wir übersetzen das mal so: „Tesla verlegte Abwasserrohre ohne Genehmigung“. Das jedenfalls berichten heute früh das ZDF-Magazin „Frontal 21“ und „Business Insider“ über die Baustelle in Grünheide (von Tesla dazu wie gewohnt kein Wort) – demnach hatte das Brandenburger Umweltministerium sogar einen Baustopp verhängt. Jetzt prüfen die Behörden ein Bußgeldverfahren: Die Rohre, durch die Industrieabwässer flossen, liegen mitten in einem Trinkwasserschutzgebiet.
Und hier noch ein wichtiger Hinweis:„Deutsche Kartoffel“ ist laut einer Mitteilung des Neuköllner Jugendstadtrats Falko Liecke ab sofort ebenso eine „rassistische Beleidigung“ wie der „N-Kuss“ – der CDU-Politiker spricht sich gegen die Nutzung solch „verletzender Begriffe“ aus. Checkpoint-Tipp: Bitte verwenden Sie in der Gemüseabteilung künftig statt des K-Worts die Bezeichnungen „indigener Erdapfel“ oder „PoC“ (Potato of Color).
Und hier mal eine konkrete Zahl:Im vergangenen Jahr wurden in der Mieterstadt Berlin 18.800 Wohnungen in Eigentum umgewandelt – ein rasanter Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren (12.700 und 12.800 Fälle).
Seit Wochen werden politische Reporter vorm Reichstag von Rechtsradikalen und „Querdenkern“ bedrängt – gestern musste sogar die 19-Uhr- Livesendung der „Welt“ abgebrochen werden: Vor dem Paul-Löbe-Haus griff eine größere Gruppe die Journalisten und Kameraleute an. Die Polizei nahm 5 Personen fest – sie werden vermutlich schon bald weitermachen können.
Während sich unsere Checkpoint-Laufgruppe hoffentlich langsam mal warm macht (Hallo Felix!), joggt ein Berliner am Wochenende 100 Kilometer durch die Stadt – und sammelt dabei Spenden für Obdachlose. Mehr darüber gibt’s hier zu lesen.
Nachtrag zur Meldung „Biber nagt sich durch Mitte“ (CP von gestern) – im Tagesspiegel-Forum wurde das Thema heiß diskutiert, ein Vorschlag lautete: „Kann man den Biber nicht unkompliziert irgendwo in Brandenburg unterbringen (Spreewald etc.)?“ Die Antwort kam prompt: „Laut Koalitionsvertrag sind Ausweisungen nur im Notfall vorzunehmen.“
Zitat
„Die Einführung von Bewohner*innenparkausweisen ist ein Mammutprojekt, dem das Bezirksamt Mitte momentan seine vollste Aufmerksamkeit widmet.“
Das Bezirksamt Mitte erklärt, warum es mit der Ausgabe von Plaketten für die neuen Parkzonen so lange dauert – und verspricht: „Sollten Anwohner*innen trotz dieser Anstrengungen ihren Bewohner*innenparkausweis nicht fristgemäß erhalten, wird im Einzelfall eine praktikable Lösung vereinbart.“
Tweet des Tages
Nach gut einem Monat Plus-Mitgliedschaft bei Immo Scout 24 bekomme ich langsam einen Eindruck davon, wie die Mafia im Jahr 2021 funktioniert.
Stadtleben
Trinken to go – Der große Hype um den Bubble Tea begann 2011. Das Mischgetränk aus Tee, Milch und essbaren Stärke-Bällchen bleibt aber kein One-Hit-Wonder. Die Teestube Yin im Samariterviertel serviert diverse Kreationen mit selbstgemachter Soja- und Kokosmilch, Matcha- und Sesamcreme sowie Sesam- und Karameltofu. Das Sahnehäubchen bilden hausgemachte Klebereisbällchen. Trendgetränk-Revival at its best! Täglich von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Niederbarnimstraße 4, U-Bhf Samariterstraße
Bubbles, Bällchen, runde Formen: Zum lammhackgefüllten Knödelrezept unserer Genussredaktion geht’s hier entlang.
Anhören I – Für das Feel-good-Gefühl nach dem Feierabend sorgt der Saxofonist und Jungspund Jakob Manz. Im Rahmen des stARTfestival schickt er in der Auftaktveranstaltung mit seinem gleichnamigen „The Jakob Manz Project" entspannte Jazz-Musik aus dem Weddinger Prime Time Theater in die eigene Behausung. Ergo: Füße hoch und um 19.30 Uhr einschalten.
Anhören II – Der Komponist Ralf Hoyer beschreibt die Musik als Wiese. Und diese Wiese sei „unendlich groß und bunt, es gibt viele wunderbare, merkwürdige Gewächse und jedes darf blühen.“ Entsprechend gespannt sein darf man auf Werke für Blas-, Handzieh-, Klopf- und Tasteninstrumente, die er für das BKA-Theater zusammengestellt hat. Das Online-Konzert „Unerhörte Musik“ beginnt um 20 Uhr. Die Klänge führen bis ins Jahr 1984 zurück.
Lesen und Spielen – Not macht erfinderisch und so erzählt das Buch „Berliner Tiere. Ein kleiner Guide für Naturbanausen und Stadtkinder“ (19,90 Euro, Kadmos Verlag) von tierischen Lebenskünstler:innen in der städtischen Sphäre. In der Millionenstadt bauen sich Vögelchen ihr Nest aus Zigarettenstummeln und Bahnhofsmäuse schlemmen wortwörtlich streetfood. Neugierig, welche Wildtiere sich ebenfalls im Stadttrubel heimisch fühlen? Wir verlosen bis 12 Uhr ein Exemplar des Buchs und obendrein das dazugehörige Memo-Spiel mit 32 Bildpaaren (19,99 Euro, Kadmos Verlag). Wir wünschen viel Glück!
Grübelstoff – Erst aus Stoff, dann die „medizinischen“,und nun, seit fast einem Monat die FFP2-Pflicht: Masken sind Teil unseres Alltags geworden. Womit haben Sie „die Maske“ früher assoziiert – mit dem Joker, dem Karneval oder dem Fachgebiet der Visagist:innen?
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Sabine Britze und 3 Kugeln im Hörnchen, bitte!
„Mein Pandemie-Ding ist die Buddelkiste! Seit einem halben Jahr betreue ich meine Enkelin, verbringe zahlreiche Stunden auf den Spielplätzen und probiere Sandkuchen, Schokotörtchen, Eisspezialitäten – mit Guss und Verzierungen. LECKER, auch wenn es oft in den Zähnen knirscht. Ich möchte es nicht missen. Liebe Grüße an alle betreuenden Großeltern.“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
>Berlin heute
Verkehr – Niederschöneweide: Ab dem Morgen bis zum Nachmittag regelt die Polizei an der Kreuzung Sterndamm/Südostallee/Groß-Berliner Damm den Verkehr. Bis Anfang Juni ist an dieser Kreuzung aus Richtung Groß-Berliner Damm kommend nur noch das Rechtsabbiegen in Richtung Michael-Brückner-Straße möglich.
Ritterfelddamm (Gatow): Von 8.30 bis 16.30 Uhr steht zwischen Seekorso und Waldallee für beide Fahrtrichtungen nur ein gemeinsamer Fahrstreifen zur Verfügung.
Kreuzung Reinhardtstraße/Kapelle-Ufer (Mitte): Das Rechtsabbiegen in Richtung Regierungsviertel ist bis Freitag zwischen 10 und 18 Uhr nicht möglich.
Gatower Straße (Wilhelmstadt): Eine Baustellenampel in Höhe Zur Haveldüne regelt ab ca. 12 Uhr für ca. 10 Tage den Verkehr.
A111 (Reinickendorf-Zubringer): Nächtliche Sperrung des Tunnels Flughafen Tegel von 21 bis 5 Uhr.
Demonstration – Von 9 bis 10 Uhr protestieren ca. 4 Teilnehmende auf der Marschallbrücke „gegen die ARD-Doku Wildes China“. Von 10.15 bis 11 Uhr demonstrieren etwa 5 Personen auf der Klingelhöferstraße für „Transparenz im digitalen Wahlkampf“. Am Stichkanal 6 versammeln sich von 13 bis 14.30 Uhr für die „Tarifrunde Galvaniseureca“ angemeldet durch die IG Metall etwa 100 Menschen. Für eine „Gewerkschaftliche Zusammenkunft im Rahmen von Tarifverhandlungen“ fordern, angemeldet durch die IG Bauen-Agrar-Umwelt, 30 Arbeiter:innen der Firma Penta am Olympischen Platz von 15 bis 18.30 Uhr ein besseres Angebot.
Gericht – Nach einer Schießerei in einem Hinterhof in Schöneberg im September 2020 müssen sich drei 25- bis 35-Jährige verantworten. Sie sollen mit einem Mittäter mehrere Schüsse auf einen Mann abgegeben haben, um ihn zu töten. Er habe einen Streifschuss erlitten (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 500).
Universität – Wie digital wird der Wahlkampf ablaufen? Welche Reformmöglichkeiten bietet das „Superwahljahr“ 2021? Das sind Fragen, denen sich das Integrative Research Institute Law & Society (LSI) der Humboldt Universität widmet. Ab 18 Uhr werden aktuelle Mittel und Wege sowie Herausforderungen des deutschen Wahlsystems zwischen Rechts- und Sozialwissenschaften debattiert. Die Werkstattgespräche laufen bis zum 20. Juli. Anmeldung erforderlich.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – André Förster (48), Verleger in Berlin-Pankow / Hanjo Gerke (70), „genieße jeden Moment!“ / „Alles Gute zum 70. lieber Hanjo! Torwart, Trainer, Ehemann, Vater, Opa! Wir bleiben HK“ / Miguel Góngora (19), Vorsitzender des Kinder- und Jugendparlamentes Charlottenburg-Wilmersdorf, ehem. Landesschülersprecher Berlins / Stefan Komoß (57), ehem. Kreisvorsitzender der SPD in Marzahn-Hellersdorf / Kerstin Konnopka (43), „die herzlichsten Glückwünsche von Mami und Achim“ / Mehmet Kurtuluş (49), Schauspieler / Lennart Neß (32), „Lieblingskollege und geduldiger FC-Fan – alles Gute zum Geburtstag“ / Lars Oberg (42), bis 2016 für die SPD im AGH / „Lieber Ralf, da life nicht möglich, schicken wir dir hiermit dicke Umarmungen und ein Riesenfeuerwerk zum 50.!!! 🎉 Alles Liebe, WBMA“ / „Dem außergewöhnlichen Maler Scharein zum 72.: Die Freiheit seiner Kunst ist Mut & sein CORONA-ZYKLUS wunderbar! Wiebke“ / „Lieber Detlef Urban, wir wünschen dir alles Gute zum Geburtstag - wenn auch immer noch von Südafrika aus! Hoffentlich können wir dir nächstes Jahr endlich persönlich gratulieren und mit dem ein oder anderen Marillenschnaps auf deine Gesundheit anstoßen! Sabine und Tilman“ / Klaus Vogelgesang (76), Maler / „Carl-Friedrich Wentzel (71) Alles Gute zum Geburtstag, lieber Hoppa!“
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Silke Clausing, * 14. März 1943 / Michael Lessenthin, verstorben am 14. April 2021, Berliner Wasserbetriebe / Kurt Rama, verstorben am 8. April 2021, Vorstand des Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS) e.V. / Prof. Dr. Peter Schaefer, * 13. Februar 1934 / Dagmar Freifrau von Stetten-Jelling, * 25. Juli 1940
Stolperstein – Heute vor 77 Jahren wurde Helmut Deutschmann (Jg. 1921) im Rahmen des „Euthanasie“-Programms in der Landespflegeanstalt Meseritz-Obrawalde ermordet. In der Feurigstraße 23 in Schöneberg liegt zu seinem Gedenken ein Stolperstein.
Encore
Lieblingssongs bewahren oft ein kleines Geheimnis – und manchmal können sie viel erzählen. Neugierig machen sie in jedem Fall, und so präsentiert die SPD Tempelhof-Schöneberg jetzt nicht nur ihr politisches Programm, sondern auch die Playlists ihrer Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und den Bezirk – alles schön sortiert auf Spotify. Hören wir doch mal rein…
Kevin Kühnert hat auf Platz 1 seiner Liste (18 Songs) „Versions of You“ von Maximo Park gesetzt, darin die schöne Zeile: „It's hard to capture what you do“ – wer auch immer damit gemeint ist. Bürgermeisterin Angelika Schöttler setzt ein Statement mit „Still Loving You“ von den Scorpions, bei Sinem Tasan-Funke ist es „Flasche Luft“, bei Wiebke Neumann „Die Demokratie ist weiblich“, bei Michael Biel „Don’t Stop“, bei Orkan Özdemir „7 Days“, und Jens Fischwasser hat „Rubina“ auf 1. Aber als DJane würde ich Melanie Kühnemann-Grunow wählen – super Liste mit Oasis (Morning Glory), Pearl Jam (Alive), Foo Fighters (Best of You), Blur (Song 2), Madonna (Express Yourself), Clash (London Calling) usw, usf.
Eigentlich schade, dass nicht auch der Tempelhofer Michael Müller hier kandidiert – welchen Lieblingssong hätte er wohl genannt? Haben Sie vielleicht eine Idee, welches Lied zum künftigen Bundestagsabgeordneten passen würde? Nur ernstgemeinte Zuschriften bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.
Mehr dazu und zu anderen Themen aus Tempelhof-Schöneberg gibt’s heute im „Leute“-Newsletter von Sigrid Kneist – zur kostenlosen Anmeldung geht’s hier.
Team Checkpoint wünscht Ihnen einen beschwingten Start in den Tag – heute dabei waren Teresa Roelcke (Recherche), Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Florian Schwabe (Produktion). Morgen früh gibt Stefan Jacobs hier den Ton an – bis dahin,
Ihr Lorenz Maroldt