welche Koalition Berlin künftig regiert, steht weiter in den Sternen – aber heute früh ist am Himmel über Berlin ein schwarz-grünes Wetterleuchten zu beobachten. Das hat zum einen mit dem Verlauf des zweiten Sondierungsgesprächs von CDU und Grünen zu tun – und zum anderen mit einer politisch pikanten Personalie, die bisher geheim gehalten wurde.
Zum Sondierungsgespräch: Sieben Stunden sprachen die Delegationen gestern über die gegenseitigen „pain points“, also Verkehr (A100) und Wohnen (Enteignung). Und am Ende fassten die Spitzenleute das Ergebnis so zusammen:
+ Kai Wegner: „Wenn man lösungsorientiert und pragmatisch darüber spricht, gibt es Lösungen auch in trennenden Bereichen“
+ Bettina Jarasch: „Wir haben bei all den Themen, wo wir klare Differenzen haben, festgestellt, dass man Gräben auch überbrücken kann, wenn man an Lösungen interessiert ist.“
Im Wahlkampfwaren beide noch wie Phrasendreschflegel aufeinander losgegangen; jetzt meint man sie schon fast händchenhaltend dem Sonnaufgang entgegenreiten zu sehen. Offenbar war der Gemüsesuppe, die gestern gereicht wurde, ein Beruhigungsmittel beigemischt.
Und so gab es am Abend eine wichtige Einigung – beide Seiten verständigten sich auf eine Fortsetzung der Gespräche am kommenden Dienstag.
Damit zu einer bedeutsamen Personalie, die es offiziell noch gar nicht gibt, die aber schon beschlussfähig besprochen ist: Nach Checkpoint-Informationen soll Ute Bonde, im Wahlkampf 2021 von Kai Wegner als CDU-Schattensenatorin für die Verkehrsverwaltung vorgestellt, neue Chefin des mächtigen Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg werden – auf Vorschlag von Bettina Jaraschs Staatssekretärin Meike Niedbal, die auch VBB-Aufsichtsratschefin ist. Die Besetzung wurde dem Checkpoint von mehreren Seiten bestätigt. Zur Krönungsmesse im März gibt’s schwarz-grünes Konfetti - auch wenn ein paar Brandenburger Sozialdemokraten im Aufsichtsrat mitstimmen werden.
An der Qualifikation von Bonde für das Amt gibt es kaum einen Zweifel (nach dem Auswahlverfahren waren sich alle einig) – aber die Umstände haben es in sich: Im vergangenen Jahr stand die BVG-Managerin im Mittelpunkt einer Polit-Affäre, bei der CDU und Grüne hart aneinandergerieten. Denn als das Engagement von Bonde für die CDU bekannt wurde, forderte BVG-Chefin Eva Kreienkamp sie auf, ihre Arbeit als Leiterin der BVG-Abteilung Recht und Compliance ruhen zu lassen – angeblich auf Wunsch der damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop von den Grünen.
Pop ließ damals zwar ausrichten, sie können die Vorgänge „so nicht bestätigen“, wies aber auf „die Neutralitätspflicht aller Führungskräfte“ hin. Die CDU gab sich schwer empört, Generalsekretär Stefan Evers sprach von „unrechtmäßigen und undemokratischen Maßnahmen“.
Tempi passati. Jetzt kommt es also zum verkehrspolitischen Vorfriedensvertrag zwischen CDU und Grünen – und selbst wenn die Auswahl allein auf dem Vertrauen in die erfahrene Managerin Bonde beruht, ist allein schon das Verfahren ein Zeichen:Hier werden in der unsicheren Zeit nach der Wahl eines neuen Parlaments, aber noch vor Wahl eines neuen Senats Fakten geschaffen. Übrigens: Auch der gut dotierte Führungsjob bei der BVG wird neu besetzt – Kreienkamp hatte den internen Machtkampf verloren, ihr Vertrag wurde nicht verlängert. Bei den Grünen heißt es, sie hätten da eine sehr gute Kandidatin im Angebot – zurzeit ist sie VBB-Aufsichtsrätin und Staatssekretärin in der Verkehrsverwaltung.
Und noch etwas spricht für Schwarz-Grün – die Aschermittwochsrede von Markus Söder. Hören wir mal rein: „Wir lassen uns von den Grünen nicht Kultur und Sprache diktieren! Die Grünen wollen ein Fleischverbot, ein Böllerverbot und Sprachverbote. Wir stehen für Leben und leben lassen. Deswegen ist klar, auch wenn sie sich anbiedern: Wir wollen kein Schwarz-Grün!“ Tja, aber wann hört hier jemals jemand auf einen fränkischen Bayern, der meint, „das Schönste an Berlin ist, es zu verlassen?“ Das kommt nicht in Frage – nicht mal für einen Spandauer. Und schon gar nicht für eine Augsburgerin.
Der politische Fahrplan für die kommenden Tage:
+ Donnerstag: Zweites Sondierungsgespräch SPD, Grüne, Linke.
+ Freitag: Zweites Sondierungsgespräch CDU und SPD.
+ Montag: Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses.
+ Dienstag: Drittes Sondierungsgespräch CDU und Grüne.
Dazu noch eine kleine Erinnerung, die recht gegenwärtig wirkt: 2011 standen nach diversen Sondierungsgesprächen alle Zeichen auf Rot-Grün. Doch schon nach der ersten Runde der anschießenden Koalitionsverhandlungen erklärte SPD-Chef Michael Müller den Versuch einer Senatsbildung für gescheitert – angeblich wegen des Streits um die A100, dessen Weiterbau die Sozialdemokraten unbedingt wollten und den die Grünen unbedingt verhindern wollten. Grünen-Parteichefin Bettina Jarasch sagte damals: „Es ist nicht wirklich an der A100 gescheitert. Es gab nicht wirklich den Willen bei der SPD, gemeinsam mit uns eine Koalition einzugehen.“ Klaus Wowereit hatte das tatsächlich nie wirklich gewollt: Nach dem erfolgreichen Scheitern der Verhandlungen mit den Grünen nahm die SPD die Gespräche mit der CDU wieder auf – und beide regierte bis 2016, dann kam Rot-Rot-Grün.
Andreas Geisel wurde 2014 Senator, erst für Stadtentwicklung, dann für Inneres, dann wieder für Stadtentwicklung. Ein zehnjähriges Dienstjubiläum wird er nicht feiern können, egal unter welcher Konstellation: In der SPD gilt es inzwischen als Fehler, dass Geisel als politisch Verantwortlicher für das Wahldesaster keine Konsequenzen zu tragen hatte. Die infrage kommenden Koalitionspartner lehnen ihn ohnehin als Senator ab (auch wenn es offiziell heißt, in die Personalentscheidungen der anderen mischen sich die Partner nicht ein).
In seiner ersten Amtszeit war Geisel als Stadtentwicklungssenator auch zuständig für Verkehr – diese für Sozialdemokraten glückseligen Allzuständigkeitszeiten will der SPD-Fachausschuss „Soziale Stadt“ zurückhaben: In einem Eckpunktepapier fordert der Kreis die Zusammenlegung von Bau- und Verkehrsverwaltung. Genau das soll auch die CDU der SPD angeboten haben. Was für ein fetter Köder – es kommentiert Franz Müntefering: „Opposition ist Mist.“
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Der gewaltsame Tod einer Fünfjährigen in der Nähe eines Spielplatzes im Bürgerpark Pankow hat Eltern schockiert. Eine Psychologin erklärt, wie Sie auf Kinderfragen antworten können.
Telegramm
Morgen jährt sich der kriegerische Überfall Russlands auf die Ukraine – und wir hatten Sie gefragt: Was sind Ihre Erinnerungen an den Tag? Stellvertretend für Ihre vielen Einsendungen (vielen Dank dafür!) hier die Geschichte unserer Leserin Josette Hirseland:
„Unser Sohn, 21 Jahre, war im Herbst im Rahmen seines Studiums (Filmwissenschaften an der FU) für ein Auslandssemester nach Kyiv aufgebrochen, hatte als Praktikant eine Filmproduktion unterstützt, erkundete die Stadt mit ihrer lebendigen Kunst-, Kultur- und Filmszene, fotografierte, lebte in einer WG mit einem jungen Ukrainer (der Sean Penn bei seinen Recherchen half), fand Freunde – und eine junge Liebe.
10 Tage vor Kriegsbeginn hatten wir unseren Sohn überzeugt, gemeinsam mit seiner Freundin in einem der letzten Flüge nach Berlin zu kommen. Die Freundin unseres Sohnes hatte Einwände: Sie hatte einen Job, Familie, eine Wohnung und gerade eine Karriere als Schauspielerin gestartet – ihr Film wurde während der vergangenen Berlinale gezeigt. Trotzdem fasste sie Mut, ihn am 14.2.22 nach Berlin zu begleiten. Es sollte nur für ein paar Tage sein, bis die Lage sich beruhigt hätte.
Am 20.2. beschloss Yana, nach Kyiv zurückzukehren: Ihr Arbeitgeber drohte mit Kündigung. Wir boten ihr finanzielle Unterstützung an und kamen auch für die Miete ihrer Wohnung in Kyiv auf. Yana blieb – was für eine Erleichterung!
Am 24.2. stellte sich heraus, dass es die richtige, vielleicht lebensrettende Entscheidung war. Wenige Tage später zeigte unser Sohn uns ein Foto eines Filmplakats, auf dem Yana abgebildet war. Es hing neben einer zerbombten Kyiver U-Bahnstation...“
Aus dem Café Moskau wird das Cafe Kyiv – aber nur für kurze Zeit: Am 27. Februar verwandelt die Konrad-Adenauer-Stiftung das geschichtsträchtige Berliner Haus an der Karl-Marx-Allee in einen Ort des Austausches. Übrigens: Die Gerüchte, eine dauerhafte Umbenennung sei am Denkmalschutz gescheitert, werden von allen Beteiligten dementiert.
Ebenfalls nur für kurze Zeit stellen die Museumsmacher Enno Lenze und Wieland Giebel von Freitag an ein Panzerwrack vor der russischen Botschaft Unter den Linden aus. Dass sie den erbeuteten T-72 B1 über alle bürokratischen Hürden hinweg überhaupt aus der Ukraine nach Berlin schaffen konnten, ist eine Sensation. Eine Dauerausstellung scheitert leider daran, dass nirgendwo in der Nähe des geplanten Ausstellungsortes kein Kran zum Abladen aufgestellt werden darf – das zerstörte Kriegsgerät muss auf einem Spezialtransporter stehen bleiben. (Dazu heute auch das Zitat des Tages).
Falls Sie seit ein paar Monaten auf wichtige Briefe warten, sollten Sie die folgende Meldung lesen: Eine Zustellerin hortete in ihrer Wohnung 10.000 Postsendungen – die ältesten tragen das Datum von Oktober 2021. Die „B.Z.“ stellte gestern empört fest, dass auch mehrere ihrer Ausgaben darunter waren. Im Gegenzug stellte sie die Zuträgerin bloß – und zeigte ein Foto der 62-jährigen Frau im kurzen Nachthemd.
Falls Sie seit mehr als vierzig Jahren übers Planufer schleichen, könnte das hier für Sie interessant sein: In einem Schreiben vom 8.2.23 stellt das Straßen- und Grünflächenamt zu der Kreuzberger Straße fest, dass die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs Anfang 1980 (!) fälschlicherweise erfolgte. Jetzt wird „eine Abordnung“ der Anordnung geprüft. Wir melden uns in dieser Angelegenheit bei Ihnen im Jahr 2066 wieder. Bleiben Sie uns bitte bis dahin gewogen. (Q: open:data:BER, Twitter)
Und noch eine Zahl: 729 leere Fässer haben zwei Männer über mehrere Jahre hinweg aus einem Restaurant geklaut, um Pfand zu kassieren. Falls sie das Geld für die Miete brauchten: der griechische Philosoph Diogenes ist gleich in ein Fass eingezogen – seine Erkenntnis: „Was man zum Leben braucht, verschaffen sich die Menschen, nicht aber, was man braucht, um gut zu leben.“ Es kommentiert Roland Kaiser: „Sieben Fässer Wein können uns nicht gefährlich sein…“
… oder vielleicht doch? Es gibt jedenfalls einen Grad von Trunkenheit, der sich nicht in Promille bemisst, aber doch ziemlich eindeutig ist. Zu dem Autofahrer, der in Mariendorf drei geparkte Autos rammte, bevor er gestellt werden konnte, teilt die Polizei mit: „Eine Atemalkoholmessung war wegen seiner körperlichen Verfassung nicht möglich.“
Apropos blau: Für ihre Hubschrauberstaffel sucht die Berliner Polizei Regenjacken, Langarm-Shirts und Einsatzhose – kurioserweise in „Marineblau“. Da gehört die Notwasserung offenbar zum Programm. (PolBln 084_23).
Apropos Wasser: Die Berliner Bäder-Betriebe suchen Rettungsschwimmer und Kassierer (jeweils m/w/d). Bei den Bewerbertagen müssen die einen „einen Dummy aus dem Wasser holen, entsprechende Schritte einleiten und am Dummy zeigen“, die anderen müssen „ein Rollenspiel absolvieren, um den Umgang mit Bäder-Kund*innen unter Beweis zu stellen“. Der Checkpoint empfiehlt als Dialogjoker zur Konfliktbefriedung das schöne Berliner Wort „Schnauze“.
„Der RBB hat über seine Verhältnisse gelebt“, sagt Intendantin Katrin Vernau – und stellt zum Jahresende die überverhältnismäßig gute Sendung „Thadeusz und die Beobachter“ ein. CP-Empfehlung für den nächsten Werbespruch: „Alles, nur nicht nachvollziehbar.“
Im Kurs „Mathe mit dem Checkpoint“ heute eine politische Aufgabe: 2009 holte Gesine Lötzsch in Lichtenberg fast 50% für die Linke – aber seitdem immer weniger, zuletzt waren es gerade noch 25%. Unsere Aufgabe: In wieviel Jahren ist Lötzsch bei minus 50% angekommen? Ah, Moment – wir hören gerade, die Sache hat sich erledigt: Lötzsch gibt den Kreisvorsitz auf, nach fast 25 Jahren. Ok, Zusatzaufgabe: in dieser Zeit holte Lötzsch sechsmal das Direktmandat – wie oft wurde dafür regulär gewählt? (Hinweis für Berlin: nur falsche Antworten zählen).
Die Neuköllner Abiturientin Ella Thierbach (17) hat die Teilnahme am internationalen Musikwettbewerb „Talent Prag 5“ gewonnen – am 7. Februar spielt sie mit dem Orchester der Prager Philharmonie als Solistin den 1. Satz aus Haydns Oboenkonzert. Der Checkpoint gratuliert, wünscht viel Erfolg – und preist die bezirkliche Musikschule „Paul Hindemith“.
Zum Checkpoint-Buchtipp: Unser Tagesspiegel-KollegeChristoph David Piorkowski recherchiert seit Jahren zu den Themen Antisemitismus, Rassismus und Erinnerungskultur. Jetzt veröffentlicht der Metropol-Verlag seine Analysen, der Titel: „In Gegenwart der Geschichte. Zeitfragen im Schlaglicht“ (Metropol-Verlag, 224 Seiten, 22 Euro).
Zitat
„Wir wollen den Terroristen ihren Schrott wieder vor die Tür stellen.“
Wieland Giebel, der gemeinsam mit Enno Lenze ein russisches Panzerwrack aus der Ukraine nach Berlin geschafft hat, um es hier vor Putins Botschaft auszustellen.
Tweet des Tages
Seit Jahrzehnten sitzt während der Berlinale hin und wieder ein inzwischen sehr alter Schweizer neben mir in den Pressevorführungen. Und immer noch reicht er mir zu jedem Filmbeginn wortlos ein Ricola-Bonbon.
Stadtleben
Essen & Trinken – Feuer, Acker, Wald und Wiese gustieren die Gäste des Macionga: Anfang Februar hat das Wilmersdorfer Edelrestaurant seine Türen in der Xantener Straße 9 aufgestoßen. An Herd und Bar stehen André Macionga (ehemals Sommelier bei Tim Raue) und Sebastian Leyer (ehemals Koch im Pauly Saal), die ein Urkraftmenü samt Weinbegleitung nach dem anderen kredenzen. Die Menüs sind sortiert nach ihrer Herkunft – zum Wald gibt es Champignons mit Blumen und Nadeln. Die edlen Gerichte machen das leicht spießige Interieur schnell wett. Drei Gänge gibt es ab 69 Euro, alternativ bestellen sich Gruppen einen „Tischvoll für den großen Hunger“ (95 p.P.). Wir empfehlen: Reservieren!
Vom Wanderweg zur neuen Kunstausstellung: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Herzlichen Glückwunsch! Liebe Anja, liebe Mama, wir wünschen Dir alles Gute zum Geburtstag! Dein Benni und Luca“ / „Alles Liebe zu deinem Geburtstag wünschen Dir, liebe Anja, Steffi und Christian“ / „Liebe Christiane, zum Geburtstag am 23.2.23 herzliche Glückwünsche aus dem hohen Norden von Gitti“ / „Frank Friese, charmanter Gute-Laune-Direktor aus Schlachtensee wird unglaubliche runde … – ach, lassen wir das. Prosit!“ / „Liebe Gisela, alles Liebe und Gute zum Geburtstag! Bleibe weiterhin g’sond, munter und fit. Deine Dienstag-Sportmädels“ / „Eva Marie Gohlke, es ist so weit: Ein neuer Meilenstein ist erreicht, es ist das 95. Lebensjahr. Wir gratulieren Ihnen zu so viel Lebenserfahrung und freuen uns, Sie bei uns zu haben! Karlchen und Klaus“ / „Liebe Jutta, zu deinem Unaussprechlichem alles Liebe und Gute von deiner Essensrunde“ / Susanne Knoch (57), „Architektin, Künstlerin und Familienmanagerin. Allerliebste Wünsche, gute Laune und viel Kraft für das kommende Jahr von ihren Jungs“ / Frank Oettrich (56), „an den wir immer denken, wenn was mit Elektro kaputt ist“ / Andrea Sawatzki (60), Schauspielerin, Hörspielsprecherin und Autorin / Uwe Zerbe (80), Schauspieler
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Christine Arnold, geb. Merz, * 29. März 1956 / Kai-Christian Claus, * 28. Oktober 1971 / Uwe Herms, * 9. September 1937 in Salzwedel / Brigitte Freifrau von Nettelhorst, geb. Schoo, * 30. Dezember 1945 / Elina Popova, * 3. November 1946 / Heinz Srama, * 19. März 1934
Stolperstein – Hans Dienstfertig (Jg. 1903) lebte in der Nollendorfstraße 28 in Schöneberg. Ende November 1942 verschleppten die Nationalsozialisten den Tiefbauarbeiter nach Auschwitz – dort wurde er drei Monate später, heute vor 80 Jahren, ermordet. Im Mai 2011 wurden für Hans Dienstfertig und zehn seiner Nachbarn Stolpersteine an ihrem ehemaligen Wohnort verlegt.
Encore
Wir kommen zum Abspann, unserem täglichen Blick ins Berlinale-Programm – heute: der japanische Thriller „#Manhole“. Die Story: „Kawamura ist ein vielversprechender junger Mann, dem alles gelingt. Doch am Vorabend seiner Hochzeit fällt er in einen Gully und verletzt sich schwer. Damit die Hochzeit trotzdem wie geplant stattfinden kann, bittet er in den sozialen Netzwerken um Hilfe.“ Ob Kawamura jemals wieder aus dem Gully klettert, erfahren Sie um 13.30 Uhr im Zoopalast.
Wir kommen zum Abspann: Filmreif recherchiert und geschrieben hat Thomas Lippold, das Stadtleben hat Lotte Buschenhagen gedreht und geschnitten. Produktion: Florian Schwabe. Morgen gibt’s hier eine Fortsetzung – bis dahin,
Ihr
Lorenz Maroldt
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