am heutigen Freitagabend beginnt für Juden der Shabbat, der Start des wöchentlichen Ruhetags. Doch zur Ruhe kommt aktuell niemand. Zu grausam sind die Bilder und Nachrichten, die täglich aus Israel eintreffen. Zu groß die Angst von Juden weltweit, Opfer von antisemitischen Angriffen zu werden. Die palästinensische Hamas ruft in einem Video zum „Freitag der Al-Aksa-Flut“ auf. Gemeint sind Terrorattacken auf Israel und Gewalt gegen Juden und deren Einrichtungen weltweit. Die Berliner Polizei hat ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Auch die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben den Ernst der Lage erkannt und am späten Donnerstagabend ihre für Freitag geplanten Aktionen abgesagt. Man wolle „keine Polizeikräfte binden, die erwartbar gebraucht werden, um Leben zu schützen“.
Die Polizei ist in Alarmbereitschaft, vor dem Roten Rathaus wird die Israel-Flagge heruntergerissen und israelische Restaurants bleiben aus Angst um ihre Mitarbeiter geschlossen. Das ist die furchtbare Realität dieser Tage in Berlin. Doch während die Hamas zu Gewalt aufruft, solidarisieren sich muslimische und türkische Organisationen und Moscheen in Deutschland mit Jüdinnen und Juden. „Bleiben Sie besonnen! Halten Sie sich von der Manipulation der Hamas fern, diese schadet den Muslimen in aller Welt“, sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoğlu, in Richtung aller Muslime in Deutschland. Wer sich selbst solidarisieren will, am Freitag findet ab 17:30 Uhr eine „Mahnwache für sicheres jüdisches Leben“ vor der Synagoge am Fraenkelufer in Kreuzberg statt.
Bereits am vergangenen Samstag, zeitgleich mit den Angriffen auf Israel, fand im nd-Gebäude am Franz-Mehring-Platz der „Kommunistische Kongress“ statt, der genau jene Angriffe in seiner Abschlusserklärung als „leuchtendes Signal für den weltweiten Kampf gegen die Barbarei“ feierte. Der Vermieter verurteilte anschließend auf „nd“-Anfrage weder die Taten der Hamas noch die Geschehnisse der Veranstaltung deutlich – und rief damit Abgeordnetenhauspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) auf den Plan. Denn in dem Haus sitzt auch die öffentlich finanzierte Projektgeschäftsstelle „Gesicht zeigen!“ des Berliner Ratschlags für Demokratie.
Die Präsidentin fordert vom Eigentümer eine öffentliche Verurteilung – und ansonsten den Auszug der Geschäftsstelle, heißt es in einem Brief an den Ratschlag, der dem Checkpoint vorliegt. Sie jedenfalls wisse nicht, „wie in einem eindeutig antisemitischen Umfeld“ ein mit öffentlichen Geldern gefördertes Projekt seinen Sitz haben könne. Wir auch nicht.
Jetzt, wo es draußen so richtig herbstlich wird, lassen Sie uns nochmal kurz zurück an den Berliner Sommer denken. Eines der heißesten Themen an jenen heißen Tagen: das Radwegestöppchen von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Die Arbeit an den Strecken läuft längst weitestgehend weiter.
Doch auch von der Kritik mehrerer Grünen-Stadträte, Planungspause und Umplanungen würden das Land um Bundesfördermittel in Millionenhöhe bringen, ist nichts mehr übrig. „Da das BMDV am 28.07.2023 die Übertragbarkeit der Mittel für laufende Projekte in die nächsten beiden Folgejahre schriftlich zusicherte, ist ein Verfall der beim Bund beantragten Fördermittel nicht zu erwarten“, teilt die Verkehrsverwaltung dem Hauptausschuss mit. War am Ende wohl, nun ja, vor allem heiße Luft.
Ganz kostenlos war Manja Schreiners Kurzzeit-Stopp dennoch nicht. Im von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gestarteten Rechtsstreit um den Stopp des fertigen Radwegs an der Ollenhauerstraße in Reinickendorf muss jetzt die öffentliche Hand die vollen Verfahrenskosten tragen (2500 Euro). Es sei „überwiegend wahrscheinlich“, dass die Umwelthilfe den Streit gewonnen hätte, wären Senat und Bezirk nicht vorher eingeknickt, heißt es im Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts, der dem Checkpoint vorliegt. „Damit bekommt die Berliner Senatsverwaltung die Quittung für ihre autozentrierte und ideologiegetriebene Verkehrspolitik“, kommentiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Unklar ist noch, wer genau nun zahlen muss. Laut Gerichtsbeschluss schieben sich Bezirk und Senatsverwaltung gegenseitig die Schuld zu, wegen wem man sich in der Sache verfahren hat.
Eine weitere Gefahrenstelle für Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) in Form öffentlicher Debatten lauert schon eine Ecke weiter auf der Torstraße. Dort sollten ab 2024 die Parkplätze verschwinden und an deren Stelle breite Radwege entstehen. Für Autos gäbe es nur noch eine Spur pro Richtung. Doch dabei dürfte es nicht bleiben.
„Im Hinblick auf eine ausgewogene Verteilung des Straßenraumes für alle Verkehrsarten ist eine notwendige Anpassung der vorliegenden ungeprüften Bauplanungsunterlage erforderlich“, teilt die Verkehrsverwaltung den Abgeordneten mit. Was genau geändert wird, ist unklar. Sicher ist: Es wird später. „Ein Baubeginn wird frühestens in 2025 erfolgen.“
Gar nichts debattiert wurde am Donnerstagabend in der BVV Mitte. Wegen Personalmangel im BVV-Büro sagte der Vorstand die Sitzung kurzfristig einfach komplett ab. So ist das also, wenn die Demokratie in Berlin am fehlenden Verwaltungspersonal scheitert. Oder doch nicht? Mittes Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) sah für die Absage keinen Grund. „Aus meiner Sicht sind genug Leute da und es gab das Angebot von Mitarbeitern, dort auszuhelfen“, sagte sie dem Checkpoint. Auch das fast schon klassische Problem bei der Personalfindung sieht Remlinger in diesem Fall nicht. „Es ist keine Wir-finden-niemand-Stellenproblematik.“ Nach Checkpoint-Informationen bekommt das BVV-Büro bislang offenbar einfach die Ausschreibung der Stelle nicht auf die Reihe. Remlinger will sich jetzt persönlich darum kümmern. Vielleicht scheitert/n die Bezirkspolitik(er) manchmal auch einfach an sich selbst.
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Als Experte für Stressbewältigung weiß Psychologe Louis Lewitan immer Rat. Eigentlich. Doch nach dem Terror ist für den Juden und Sohn von Holocaustüberlebenden alles anders.
Telegramm
Es gibt auch positive Nachrichten in diesen Tagen. TuS Makkabi Berlin will weiterspielen – und dementiert Äußerungen seines Dachverbands, den kompletten Spiel- und Trainingsbetrieb eingestellt zu haben. „Wir als multikulturelle Mannschaft, die auch Moslems und Juden versammelt, wollen unbedingt weiterspielen und uns nicht unterkriegen lassen“, hieß es in der Mitteilung. Allerdings in Absprache mit dem Senat nur unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen. Nur hat das in der Regierung nicht jeder mitbekommen. Antidiskriminierungssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD), aber auch CDU- und SPD-Fraktion hat die vermeintliche Einstellung des Spielbetriebs laut ihrer Pressestatements auch am Donnerstagnachmittag noch erschüttert.
Senat und Bezirke haben am Donnerstag ihr Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung erneuert. Wie dringend das gebraucht wird, zeigen diese Zahlen zur Berliner Wohnungsnot: Auf 110 Wohnungen, die in Friedrichshain fertiggestellt wurden, bewarben sich 23.000 Menschen in 30 Minuten. Auf 169 Neuwohnungen an der Rummelsburger Bucht kamen 20.000 Anfragen in kürzester Zeit. Ganze 300 Online-Anfragen erhält die HOWOGE pro Wohnung, erfuhr die „Bild“.
Betroffen von fehlendem Wohnraum sind gerade wieder viele Studierende zum Semesterstart. Wohl dem, der einen Platz im Studentenwohnheim ergattert hat. Allerdings ist nicht nur so ein Platz selbst ein rares Gut. Auch die Quadratmeterpreise klingen eher nach Luxusapartment. Bei der Berlinovo zahlen Studierende durchschnittlich 23,98 Euro pro Quadratmeter Bruttowarmmiete. Die Nettokaltmiete: knapp 17 Euro.
Wenig besser sieht es mit bis zu 21,75 Euro je Quadratmeter bei der Howoge aus (Q: Schriftliche Anfrage Tobias Schulze und Niklas Schenker, Linke). Die Gesellschaften verweisen auf die im Verhältnis höheren Baukosten wegen der vielen Rohrstränge. Außerdem seien die Mieten „im Vergleich zu anderen Anbietern im Land Berlin im unteren Preissegment“.
Berlins zentralste Rumpelkammer, auch bekannt als Europaplatz am Hauptbahnhof, bekommt ein neues Aussehen. Geplant ist demnach ein „Grüner Schirm“ aus Bäumen an der Invalidenstraße mit Sitzmöglichkeiten, 180 Fahrradstellplätzen und einer Jelbi-Station. Bis Ende 2025 soll so alles schön aufgeräumt sein.
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat einen 79-jährigen Ex-Stasi-Mitarbeiter wegen Mordes angeklagt. Der Mann soll am 29. März 1974 einem polnischen Staatsbürger, der den letzten Kontrollpunkt am Grenzübergang Friedrichstraße passiert hatte, aus einem Versteck heraus in den Rücken geschossen haben. Das Opfer hatte zuvor mit einer Bombenattrappe in der polnischen Botschaft versucht, seine Ausreise zu erzwingen. Die Stasi ging zum Schein auf die Forderung ein und brachte den Mann zum Sektorenübergang, wo er getötet wurde.
Jetzt bewerben: Der Tagesspiegel sucht soziale Projekte für seine Weihnachtsspendenaktion „Menschen helfen!“. Noch bis zum 31. Oktober können sich Ehrenamtsgruppen und freie Träger, Wohlfahrtsverbände, Vereine, gemeinnützige Gesellschaften und andere soziale Organisationen sowie Dachverbände bewerben, die Neues in Berlin und Brandenburg auf die Beine stellen, wegen der schwierigen sozialen Lage in Existenznöte geraten sind oder Bewährtes fortführen. Bewerbungsinfos und Formulare finden Sie hier. Und wer selbst spenden möchte: Einen Überblick über die Aktion „Menschen helfen!“ gibt es hier.
Über den Ex-Abgeordneten Marcel Luthe kann man manches sagen, doch Mut hat er offenbar. Für nächsten Freitag, 20. Oktober, hat Luthe unter dem Motto „Kein Platz für die Hamas – Berlin gegen Antisemitismus“ eine Demonstration vom Rathaus Neukölln über die Sonnenallee angemeldet.
Die Pankower Luftschlösser sind geplatzt: Der Senat hat den geplanten Windkrafttürmen in den Eldenaer Höfen den Wind aus den Flügeln genommen. Auf dem Alten Schlachthofgelände sollten zwei 16-stöckige Pyramiden-Hochhäuser samt Windturbinen entstehen. Der Pankower Baustadtrat Cornelius Bechtler (Grüne) hatte dem bombastischen Öko-Projekt schon vor Monaten „keine Realisierungschancen“ zugesprochen – jetzt bekräftigt Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt: „Nach geltendem Planungsrecht sind die beiden Hochhäuser nicht zulässig“ (Q: Anfrage Tino Schopf, SPD).
Da die Häuser die Bestandshöhen um mehr als 50 Prozent überschreiten und das Stadtbild über ihr Umfeld hinaus prägen würden, wären Sie ein Fall für das Berliner Hochhausleitbild. Laut dem müsste aber ein Wettbewerb her – und der Denkmalschutz des Schlachthofs käme auch noch dazu. Ergo: Windstille für die Öko-Pyramiden. Oder Gegenwind – nur kein guter.
Zwei mutmaßliche S-Bahn-Sprayer haben die volle Macht des Staates zu spüren bekommen. Mit 60 Beamten vollstreckte die Bundespolizei am Mittwochmorgen in Berlin Durchsuchungsbeschlüsse gegen die zwei Männer (40 und 42). Sie sollen Ende November und Anfang Dezember 2022 in Mahlsdorf zwei S-Bahn-Waggons besprüht haben. Durch die Schmierereien entstand ein Schaden von sage und schreibe etwa 1950 Euro.
Hätten doch nur die Bezirke so viel Man- und Womanpower im Kampf gegen Müll, genauer zur Durchsetzung der seit Januar gültigen europäischen Verpackungsverordnung. Die verpflichtet Gastrobetriebe, neben Einwegbehältern oder Einwegbechern auch Mehrwegoptionen anzubieten. Nach einer Schwerpunktkontrolle in Friedrichshain-Kreuzberg im Mai, bei der man nur ermahnte, gab es ein dreiviertel Jahr nach Start des Gesetzes die zweite Kontrolle. Und siehe da: Von 71 Betrieben wurden bei 50 Verstöße festgestellt. Teilweise fehlten Mehrwegoptionen, auch wurden trotz Verbot Styroporverpackungen und Einwegplastikbestecke gefunden. Wir sagen: trash.
Auch einen anderen Kampf geht Berlin eher gemächlich an: den gegen die Tigermücke. Der Senat sieht die Blutsauger „als Klimawandel-assoziiertes potenzielles Gesundheitsrisiko“, für die Bekämpfung seien aber – sie ahnen es – die Bezirke zuständig (Q: schriftliche Anfrage Danny Freymark, CDU). Das Land Berlin unterstützt jedoch tatkräftig mit Flyern und einer „interdisziplinären Arbeitsgruppe“, die erst im letzten Monat eingerichtet wurde. Ziel sei „ein landesweites Vorgehen aus der Sicht von verschiedenen Professionen und Behörden abzustimmen und möglichst einen gemeinsamen Weg mit dem Land Brandenburg zu entwickeln“. Wir bestellen schonmal Fliegenklatschen.
Zitat
„Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag
Stadtleben
Essen & Trinken – Dinner an Deck? Aber hallo! Über zwei Etagen zieht sich das Lokal „Patio“, das auf einem hochmodernen Boot auf der Spree haust: An der Moabiter Brücke kredenzt das Team hochpreisige Fine Dining-Menüs – samt Blick auf die „Spreebogen“-Türme, die alte Meierei Bolle und die Hansastadt. Bei schickem Interieur und Flussambiente kosten die Gäste Bouillabaisse an Hummeröl, Ackerbohnen-Pasta mit Wachtelei oder auch das Kartoffel-Mille-Feuille – drei Gänge exkl. Weinbegleitung sind für 69 Euro zu haben. Den Verdauungsspaziergang an der Spree gibt es kostenlos obendrauf. Di-Sa 17.30-22 Uhr, Ecke Kirchstraße/Helgoländer Ufer
Vom Ausstellungs-Blockbuster zur Tanzperformance: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
Kiekste
Sieht aus wie ein meisterhaft arrangiertes Ölgemälde, ist aber ein stimmungsvoller Herbstmorgen auf der Havel hinter der Pfaueninsel, festgehalten von Checkpoint-Leser Klaus-Peter Löhr. Vielen Dank! Wir freuen uns auf ihre betongrauen oder quietschbunten Fotos aus Berlin: checkpoint@tagesspiegel.de.
>Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Liebe Bärbel, wir gratulieren herzlich zum Geburtstag und wünschen Dir weiterhin viel Elan für Deine monatlichen Berichte. Marlene und Michael“ / Anne Bennent (60), Schauspielerin, Chanson-Sängerin und Rezitatorin, gab ihr Debüt 1977 im Schiller-Theater / Christel Bodenstein (85), Schauspielerin und Regisseurin, u.a. am Friedrichstadt-Palast / Bernd Finger (74), „Leitender Kriminaldirektor a.D., Abteilungsleiter im Magistrat von Berlin, langjähriger Mafiajäger im LKA Berlin, Cavaliere della Repubblica Italiana“ / Sebastian Fitzek (52), Berliner Schriftsteller und Journalist / Adrienne Goehler (68), Psychologin, Publizistin und Kuratorin, ehem. Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur / Patrick Kalupa (44), Berliner Schauspieler / Rainer E. Klemke (75), „dem Mitbegründer und Chef der ‚berlinHistory.app‘ und seit Jahrzehnten vielfach engagierten und großartigen Vermittler der Berliner Zeitgeschichte herzliche Glückwünsche von allen Freunden und Unterstützern!“ / Bruno Gert Kramm (56), Musiker, Musikproduzent und ehem. Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin / Rafael Seligmann (76), Schriftsteller und Publizist, lebt in Berlin / Laina Snyder (28) Spielerin bei Alba Berlin
Sonnabend – Betty Heidler (40), ehem. Berliner Leichtathletin (Hammerwerfen) / Lars Hoffmann, „Wie schön, dass es dich gibt, deine C+L“ / Irene Moessinger (74), Tempodrom-Gründerin, Kulturmanagerin / Susan Sideropoulos (43), Schauspielerin und Moderatorin, lebt in Berlin / Anthony Ujah (33), ehem. Stürmer bei Union, jetzt bei Eintracht Braunschweig und in der nigerianischen Nationalmannschaft
Sonntag – Bettina Berggruen (100), Berliner Schauspielerin / Jochen Beyse (74), Schriftsteller, lebt in Berlin / Simon Böer (49), Schauspieler, gab sein Debüt im Tacheles und im Theater unterm Dach / Gerda Hering (103), „liest jeden Tag den Tagesspiegel (ohne Brille), wenn er kommt. Herzliche Glückwünsche und weiter so, wir schaffen das! Deine Carola“ / Michaele Hustedt (65), Grünen-Politikerin, Co-Gründerin des Instituts CPC Berlin / Niko Kovač (52), ehem. Berliner Fußballspieler, ehem. Trainer des FC Bayern München / Marion Platta (63), ehem. für die Linke im AGH / Katharina Wackernagel (45), Schauspielerin, lebt in Berlin
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Jutta Peuker, * 1. September 1937 / Prof. Dr. Peter Schiwy, * 3. April 1936 in Berlin / Avinash Taneja, * 12. Dezember 1932
Stolperstein – Siegfried Simon Hirschfeld (Jg. 1873) lebte mit seiner Frau Rosa Hirschfeld und den drei Kindern des Paares in der Uhlandstraße 40 in Wilmersdorf. Nach der Machtergreifung der Nazis konnten zwei der Kinder nach Palästina fliehen, die jüngste Tochter wurde nach Auschwitz deportiert und dort ermordet. Auch das Ehepaar Hirschfeld wurde aus Berlin verschleppt – mit dem „67. Alterstransport“ deportierten sie die Nazis nach Theresienstadt. Dort verstarb Siegfried Simon Hirschfeld am 13. Oktober 1942, drei Wochen nach Ankunft, infolge der unmenschlichen Lebensverhältnisse. Rosa Hirschfeld wurde im Mai 1944 weiter nach Auschwitz verschleppt und dort ermordet.
Encore
Da steht ein Pferd auf der … Autobahn! Ein echtes Pferd auf der Autobahn. Genauer gesagt, ein Zirkuspferd. Am Mittwochabend war es entwischt und machte kurzerhand die A24 in Brandenburg zwischen den Anschlussstellen Putlitz und Suckow zur Manege. Wie ein Pferd dürfte auch der Autofahrer geguckt haben, der das Tier angefahren hat und damit die Show vorzeitig beendete. Kosten der Vorstellung: 10.000 Euro Schaden – und ein verletztes Pferd. Es kommentiert der frühere CDU-Politiker Lothar Späth: „Da bin ich wie'n Zirkuspferd. Dann klimpert die Musik, und dann muss ich lostraben“.
Von einer Recherche zur nächsten galoppierte heute auch diesmal Thomas Lippold. Beim Stadtleben hatte Lotte Buschenhagen die Zügel in der Hand. Und am Morgen war Kathrin Maurer als erste im Checkpoint-Stall. Machen Sie es gut!
Ihr
Christian Latz
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