Ex-Senator Strieder macht Vorschlag gegen Leerstand

Wir blättern weiter im Postfach – und was findet sich da? Eine Mail von Peter Strieder. Am Dienstag haben wir hier über die Idee berichtet, über die Ermittlung des Stromverbrauchs spekulativen Leerstand in Berlin aufzuspüren. Nun schreibt uns der Ex-SPD-Bausenator: „In den 2000er Jahren hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf diese Weise den damaligen Leerstand von etwa 140.000 Wohnungen in Berlin ermittelt.“ Allerdings wollte der Senat damit nur einen Überblick über den Leerstand bekommen. Denn – kaum zu glauben, aber wahr – damals galten zu viele Wohnungen in Berlin als Problem.

Strieder macht nun auf „ein leider ebenfalls in Vergessenheit geratenes Instrument gegen das absichtliche Verkommenlassen von Häusern“ aufmerksam – und zwar das sogenannte Wohnungsaufsichtsgesetz. Das ermächtigt die Bezirksämter bei Schrottimmobilien einzugreifen und selbst grundlegende Instandsetzungsmaßnahmen zu beauftragen. „Dass die Bezirke hier nicht konsequent vorgehen, dürfte vor allem am Kostenrisiko liegen“, schreibt Strieder. „In den bezirklichen Haushalten sind hierfür keine Mittel veranschlagt, sodass in diesem Fall andere Etats herangezogen werden müssten, die dann selbst nicht mehr auskömmlich wären.“

Strieder schlägt vor, einen Topf beim Finanzsenator einzurichten, über den die Bezirke zunächst abgesichert werden. So wie wir Stefan Evers (CDU) kennengelernt haben, dürfte der davon mäßig begeistert sein. Aber fragen kann man ja mal. Die Antwort – sofern uns eine ins Postfach flattert – lesen Sie morgen im Checkpoint.