„Einige von uns nehmen sogar unbezahlten Urlaub“: So bereiten sich Berlins Kleinparteien auf die Bundestagswahl vor
Um bei den bevorstehenden Bundestagswahlen überhaupt mitreden zu dürfen, brauchen kleine Parteien wie Volt oder „Die PARTEI“ 2.000 Unterschriften. Viel Zeit bleibt ihnen dafür nicht mehr. Von Ann-Kathrin Hipp und Jessica Gummersbach
Einen Mobilisierungs-Sprint bis zur vorgezogenen Bundestagswahl werden Berlins Kleinparteien hinlegen müssen: Anders als die Etablierten brauchen sie bis zum 20. Januar 2.000 Unterschriften, um mit einer Landesliste antreten zu dürfen. Anfrage bei den erfolgreichsten der letzten Bundestagswahl: Wie läuft’s?
+ Nico Poschinski, Vorsitzender der Tierschutzpartei, schreibt von einer „sehr stressigen“ Phase und hätte sich gewünscht, dass die Zahl der Unterschriften, wie zuletzt in der Corona-Pandemie, auf ein Viertel reduziert wird. So müsse die Partei Abstriche machen: „Unsere ehrenamtlichen Helfer:innen werden mit dem Sammeln der Unterschriften ausgelastet sein, sodass wir nicht flächendeckend plakatieren können (...) Einige von uns nehmen sogar unbezahlten Urlaub.“
+ Frederic Todenhöfer, Generalsekretär von Team Todenhöfer, sieht ebenfalls „eine erhebliche Herausforderung“, die kleine Parteien „extrem benachteiligt“. Für ihn entspricht die vorgezogene Wahl „nicht den Anforderungen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.
+ Charlene Lorenz von Volt glaubt, dass man dank einer „frühen und intensiven Planung“ gut vorbereitet sei. Allerdings gibt auch sie zu bedenken, dass das Sammeln der Unterschriften „einen wettbewerbsverzerrenden Faktor“ darstelle, weshalb der Prozess „dringend reformiert“ werden müsse –zumal das Einreichen in Papierform in einer digitalen Welt „rückständig und unnötig bürokratisch“ sei.
+ Sabine Taeubner von „Die PARTEI“ wiederum sorgt sich in erster Linie ums Wetter: „Problematisch ist für unsere Parteifreunde und Unterstützer die Witterung. Der Klimawandel ist noch nicht weit genug fortgeschritten, um zu dieser Jahreszeit stundenlang im Freien zu stehen. Das nehmen wir Herrn Scholz von der sPD (sic!) persönlich übel.“
