Ärger in der Bundes-SPD wegen der Oppermann-Nachfolge

SPD I (Bund): Fraktionschef Rolf Mützenich hat bei der Nominierung von Dagmar Ziegler als Parlamentsvizepräsidentin (Nachfolgerin des verstorbenen Thomas Oppermann) im Vorstand getrickst: Obwohl der Landesverband NRW die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zur Kandidatur vorgeschlagen hatte (war bereits von 2013 bis 2017 Parlamentsvize und würde das Amt gerne nochmal übernehmen), stand nur Zieglers Name auf dem Zettel. Weil die Abstimmung dennoch knapp war, ließ die SPD-Fraktionsführung die vorbereitete Mitteilung ändern: Statt wie vorgesehen „hat gewählt“ heißt es jetzt dort etwas verknittert „hat mehrheitlich gewählt“ – von der behaupteten Einigkeit keine Spur.

In einem Brief an die Fraktion, die in der kommenden Woche entscheidet, verteidigt Mützenich das Vorgehen u.a. damit, „mehr Frauen in Führungsverantwortung zu bringen“ – so soll Josephine Ortleb in den Kreis der Parlamentarischen Geschäftsführer aufsteigen (Zieglers Platz würde frei). Doch profitieren würde vor allem ein Mann: Carsten Schneider soll nach Mützenichs Wunsch „1. PGF“ werden, zuständig u.a. fürs Personal. Ortlebs Aufgabe: Insta-Storys basteln.