Müller kritisiert bei Lanz geplante Ausgangssperre

Berlins Regierenderwar am Mittwochabend mal wieder zu Gast beim TV-Talk von Markus Lanz. Dort positionierte er sich auch zur Bundes-Notbremse. Von Ann-Kathrin Hipp

Berlins Regierender war am Mittwochabend mal wieder zu Gast bei Markus Lanz (und hatte Glück, dass er nicht so sehr in die Zange genommen wurde wie noch vor wenigen Tagen Armin Laschet oder Markus Söder; Schriftsteller Ferdinand von Schirach hatte den deutlich höheren Redeanteil) Was von Michael Müller blieb? Die Überzeugung, dass die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern lange gut funktioniert habe, aber: „Es ist immer schwieriger geworden durch die Wahlkampf-Situation und auch durch die innerparteiliche Situation in der Union. Das ist keine Frage.“

Achso… Und Berlin? Warum wird die Notbremse hier nicht konsequent umgesetzt? Müller verweist auf „nur“ zwei Ausnahmen: die Ausgangssperren („Ich finde es ein harter Grundrechtseingriff, jemandem zu sagen, du darfst nachts allein nicht mehr vor die Tür gehen. Warum eigentlich nicht? Ich glaube, das Infektionsrisiko hält sich in Grenzen“) und Test-Shopping (Experten hätten ihm gesagt, dass die Offenhaltung des Einzelhandels dabei helfe, dass sich mehr Leute testen lassen). Kommt mit der Änderung des Infektionsschutzgesetz in +- zehn Tagen die bundeseinheitliche Notbremse, will er dennoch beides umsetzen. Muss er dann ja auch.