Senat will Corona-Regeln noch bis Ende des Monats verlängern – aber dann?

Vor zwei Jahren und einem Tag lautete die Schlagzeile im Tagesspiegel: „Berlin – ab sofort geschlossen“ (CP von gestern). Jetzt will sich der Senat darauf einigen, die Corona-Verordnung noch einige Tage länger gelten zu lassen. Die Regeln sollen über den 20. März hinaus bis Ende des Monats verlängert werden. Sonst würden schon ab Sonntag nur noch allgemeine Hygieneregeln wie eine Maskenpflicht in Krankenhäusern oder in Bus und Bahn gelten. In der Senatssitzung heute soll entschieden werden, ob das in einer Sondersitzung am Wochenende geschieht.

Warum nicht gleich entschieden? Nun, an Berlin liegt’s nicht. Inhaltlich kann bisher noch nichts beschlossen werden, weil erst der Bundesrat mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Freitag die Möglichkeit für weitere Regelungen durch die Länder über den 19. März hinausschaffen muss. Diese auf Bundesebene ausgelöste Absurdität – bei steigenden Infektionszahlen in Deutschland – kommentiert Kollege Sascha Karberg wie folgt: „Es ist ein Schlag ins Gesicht der Vulnerablen, die Maskenpflicht in Supermärkten abzuschaffen. Es ist dreist, den Ländern nach der „Hotspot-Regelung“ die Einführung bestimmter Maßnahmen auch nach dem 20. März zu „erlauben“, und dann nicht zu definieren, ab wann eine Region als Hotspot gilt.“ Auch im Senat gab es darüber am Montag widerstreitende Meinungen.