Opposition warnte früh vor Wahlpannen

Schon im Januar hatte CDU-Abgeordneter Christian Goiny auf die besonderen Herausforderungen der Berlin-Wahl hingewiesen. Seine Einwände wurden aber abgewiegelt. Von Lorenz Maroldt

Opposition warnte früh vor Wahlpannen
Die Pannen bei der Wahl in diesem Herbst waren angesichts der besonderen Anforderungen absehbar. Das geht aus dem Protokoll einer Hauptausschusssitzung hervor. Foto: Sebastian Gollnow/picture alliance/dpa

Bevor wir zur Ehrung der Berlinerinnen und Berliner der Woche kommen, werfen wir einen Blick auf die zwei wichtigsten politischen Themen: die Wahlpannen und die Koalitionsverhandlungen.

Beginen wir mit den Wahlen:

Das Protokoll einer Hauptausschusssitzung im Januar 2021 zeigt, dass die Opposition schon sehr früh und genau auf die absehbaren Probleme hingewiesen hatte – so zweifelte der CDU-Abgeordnete Christian Goiny angesichts der außergewöhnlichen Anforderungen (1 Abstimmung, 3 Wahlen, 5 Zettel, 6 Stimmen, dazu Pandemie und Marathon) an der notwendigen „personellen Umorganisation“.

Doch Innenstaatssekretärin Sabine Smentek wiegelte ab:

„Zunächst möchte ich Ihre Sorge, dass es zu Schwierigkeiten bei der Durchführung der Wahlen kommen könnte, zerstreuen.