Nach knappem Ja zu Schwarz-Rot: Erste Forderungen nach personeller Neuaufstellung in der Berliner SPD
SPD-Chefin Franziska Giffey sieht in dem Mitgliedervotum „Rückenwind“. Doch in den sozialen Medien sprechen sich viele Abgeordnete und Vorstände für eine neue Parteiführung aus. Von Ann-Kathrin Hipp.
Bekanntlich ist alles eine Frage der Perspektive und so sprach Franziska Giffey, Noch-Regierende und Noch-Parteivorsitzende, am Sonntagnachmittag mit Blick auf den Mitgliederentscheid von einem „deutlichen Abstand“, „Rückenwind“ und einer „Richtungsentscheidung, die weit über das hinausgeht, was die nächsten drei Jahre betrifft“. Fakt ist: Die Hauptstadt-SPD ist tief gespalten, die parteiinterne Revolution nur knapp gescheitert: 54,3 Prozent Berliner Sozialdemokrat:innen haben sich bei 11.379 gültigen Stimmen für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen, 45,7 Prozent dagegen. Wenn die Kleinko kommt, dann jetzt mit einer SPD im Miniaturformat.
Tipps, um die Partei wieder zu einen, kommen, na klar, aus Bayern: „Mit solch einem Ergebnis pro GroKo müssen Franziska Giffey und Raed Saleh zurücktreten. (…) Ansonsten wird’s in Berlin düster für die SPD“, schreibt ein Genosse aus der Münchner Maxvorstadt. Aber auch hier gibt’s die ersten Appelle: „Es braucht jetzt einen Neuanfang“ (Yannick Haan, Vorsitzender SPD Mitte), „Es braucht einen Neuanfang an der Spitze“ (Ben Schneider, Vorsitzender SPD Marzahn-Nord), „…wird es Zeit für eine Neuaufstellung“ (Kerstin Spriesterbach, Co-Vorsitzende SPD Alexanderplatz), „…ein deutlicher Auftrag, den Landesverband umfassend zu erneuern und den bisherigen Prozess zu hinterfragen“ (Lars Rauchfuß, MdA & Vorsitzender SPD Tempelhof-Schöneberg)…
…. „Die SPD Berlin ist tief gespalten und wird einen Neuanfang brauchen“ (Tamara Lüdtke, MdA), „Dafür brauchen wir auch eine Neuaufstellung“ (Linda Vierecke, MdA), „Dafür ist eine programmatische und personelle Neuaufstellung notwendig“ (Mathias Schulz, MdA), „Es wird eine Neuaufstellung geben müssen“ (Annika Klose, MdB), „Es braucht eine Erneuerung“ (Ruppert Stüwe, MdB), „Die Trennung zwischen Regierungsführung und SPD-Führung ist möglich und nötig“ (Hakan Demir, MdB), „Ein Blick in die Bundespartei zeigt, dass die SPD profitiert, wenn Spitzenparteiämter und Regierungsposten getrennt sind. Das wünschen wir uns auch für die SPD Berlin“ (Sinem Taşan-Funkem, Juso-Vorsitzende). Der nächste Landesparteitag findet am 26. Mai statt, spätestens 2024 wird die Landesspitze offiziell neu gewählt.