Alice-Salomon-Hochschule: Zwölf Anzeigen wegen antisemitischer Vorfälle gestellt

Auch zur Besetzung der Alice-Salomon-Hochschule äußerte sich der Regierende am Abend: Es mache ihn „sprachlos“, wenn die Präsidentin einer Hochschule sagt, dass die Polizei eine größere Bedrohung sei als die Besetzer. Er unterstütze daher den Vorschlag von Felix Klein, für Berliner Universitäten einen Antisemitismusbeauftragten zu benennen: „Das scheint mehr als notwendig zu sein.“ Er hat wohl recht. Wegen antisemitischer Vorfälle wurden von der Hochschule inzwischen zwölf Anzeigen gestellt, berichtete Staatssekretär Henry Marx (SPD) im Wissenschaftsausschuss. Als Beweise wurden unter anderem mehrfach das rote Hamas-Dreieck sowie Postkartenmit dem Slogan „From the river to the sea“ gesichert.

Die Kritik an Präsidentin Bettina Völter wächst. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) sagte, es seien „rote Linien“ überschritten worden. Deutlicher wurde Innensenatorin Iris Spranger (SPD): Das Verhalten und die Äußerungen der Präsidentin seien „nicht nachvollziehbar – und absolut deplatziert“. Völter selbst hat sich bisher noch nicht geäußert.