Florian Schmidt verteidigt AFDP-Posts
Er benenne inhaltliche und formale Schnittmengen der Parteien, sagt der Baustadtrat. In Bezirksangelegenheiten nutze er den Begriff nicht. Aus dem Checkpoint. Von Anke Myrrhe
Da dachten wir kurzzeitig, jetzt, wo Florian Schmidt mit der FDP einen neuen Lieblingsfeind hat, hätte er vielleicht weniger Zeit, sich mit uns zu streiten. Doch der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg braucht offenbar weniger Schlaf als andere Menschen (Grüße aus der Nachtschicht!). Den Vorwurf, er nenne die FDP nur noch „AFDP“, „selbst wenn es um eine banale bezirkliche Angelegenheit geht“ (CP von gestern), will Schmidt so nicht stehenlassen. „Ich stehe dazu #AFDP benutzt zu haben. Dies bedeutet für mich keine Gleichsetzung von AfD und FDP, sondern damit möchte ich darauf hinweisen, dass es Schnittmengen inhaltlicher und formaler Art zwischen beiden Parteien gibt, die mich beunruhigen. Bewusst benutze ich #AFDP nicht im bezirklichen Zusammenhang“, schrieb uns Schmidt gestern in einer Mail (samt Twitter-Screenshot-Dokumentation).
Kurz nochmal durchgeblättert… stimmt weitestgehend. Zumindest in einem Tweet hat Schmidt allerdings das Hashtag #AFDP auch in bezirklichem Zusammenhang verwendet: In einer Antwort auf einen seiner Tweets (Thema: Eigentumswohnung im Sozialen Erhaltungsgebiet) schrieb er einem anderen Nutzer: „Ihrer Timeline entnehme ich, dass Sie Ereignisse in Thüringen für demokratisch halten. Wählen Sie gerne #AFDP, #Faschismus. Ihren Lügen setzen wir Fakten entgegen:“ – versehen mit einem Link zu einem Artikel der Morgenpost, der die Erfolge grüner Baupolitik in Kreuzberg auflistet. (der ganze Thread hier).
Schmidt schrieb uns weiter: „Dass Mitglieder der FDP mir in Bezug auf bezirkliche Amtsführung, ohne Kenntnis der Unschuldsvermutung, Rechtsbruch und Demokratiefeindlichkeit vorwerfen und mich mit Karikaturen diffamieren spricht für ein eigenartiges Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat.“ Darauf können wir uns einigen.
