Berlins Gesundheitssenatorin verteidigt Ende der Corona-Maßnahmen

Zwar räumt Gote ein, aus epidemiologischer Sicht sei jetzt der falsche Zeitpunkt, die Corona-Auflagen aufzuheben. Doch rechtlich sehe die Lage anders aus. Von Anke Myrrhe
 

Wer angesichts dieser neuen Realität heute von einem „Freedom Day“ spricht, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Zwei Drittel der Deutschen finden es nicht gut, dass am heutigen Freitag, 1. April, fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben werden (Q: Forsa). Kein Witz. Während andere Bundesländer wie Hamburg und MV sich selbst zum Hotspot erklärt haben, bleibt Berlin zwar das heißeste Pflaster der Republik (jo eh!), will allerdings coronamäßig lieber kein Hotspot sein.

„Aus epidemiologischer Sicht ist jetzt der falsche Zeitpunkt, fast alle Corona-Maßnahmen auslaufen zu lassen“, sagte Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) dem Checkpoint. „Aus rechtlicher Sicht lässt das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes den Ländern hier aber kaum Spielraum.“ Die Kriterien, auf Basis derer das Abgeordnetenhaus Berlin zum Hotspot erklären könnte, ließen sich derzeit nicht feststellen: „Wir haben keine neue, gefährlichere Virusvariante und die Situation in den Krankenhäusern ist zwar sehr angespannt, aber aktuell droht keine Überlastung.“ Allerdings wisse man nicht, wie sich die Situation mit dem Wegfall der meisten Maßnahmen jetzt entwickelt. „Wir beobachten die Lage täglich genau und sind vorbereitet, um schnell handeln zu können.“

Ob Maske oder nicht – das große Berliner Durcheinander haben Kevin P. Hoffmann und Tanja Buntrock hier beschrieben (T+).

Übrigens: Niemand hindert Sie daran, sich selbst und andere weiterhin zu schützen. Gilt übrigens immer.