Sparpläne erzürnen Kultur, Sozialprojekte und Wissenschaft
Immer wieder auf Wiedervorlage kommt die umfangreiche Sparliste des schwarz-roten Senats, deren Folgen zwar langsam, aber sehr sicher in die Stadt einsickern. Während der wegen der überproportionalen Kürzungen in seinem Bereich in der Kritik stehende Kultursenator Joe Chialo (CDU) im Kulturausschuss meinte, die Stadt müsse in schweren Zeiten „den Sparmuskel trainieren“, zog es Vertreter von Kultureinrichtungen sowie sozialen Hilfs- und Beratungsprojekten auch am Montag protestierend auf die Straße oder direkt ins Parlament. Am Montagabend wurde Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bei der Eröffnung des queeren Weihnachtsmarktes am Nollendorfplatz ausgebuht (Videos hier). „Keine Sorge, für Applaus bin ich im Moment nicht unterwegs“, sagte Evers vorsorglich zur Begrüßung, kam dann aber gegen Sprechchöre wie „Unkürzbar!“ und „Scheiß auf Eure Autobahn!“ nicht mehr an.
Die Präsidentin der Humboldt-Universität Julia von Blumenthal gibt im Tagesspiegel-Interview wohl nicht nur ihre Stimmungslage wieder, wenn sie sagt: „Es gibt jetzt einen Knacks im Vertrauen.“ Bei weiterhin ausbleibenden Zuschüssen drohen die Unis damit, den geplanten Ausbau der dringend benötigten Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern wieder herunterzufahren. Entgegen früherer Beteuerungen sagte Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) am Montag, sie wolle die Hochschulverträge zwischen Senat und Universitäten nun noch einmal nachverhandeln; man werde auch dringend benötigte „Sanierungen unterlassen“ müssen. Bei der Tagesspiegel-Ehrung der 100 besten Köpfe der Wissenschaft äußerte sich Czyborra zu den Sparplänen so: „Irgendwann ist der Speck weg. Wenn weiter gekürzt wird, wird das spürbare Folgen haben.“ Dieses Irgendwann scheint bereits jetzt zu sein.
