Peinliches Klein-klein in der Berliner Politik: Parteien können sich nicht auf gemeinsame Resolution zu Israel-Hass einigen

Zwei wortgleiche Beschlüsse sollen heute im Abgeordnetenhaus verabschiedet werden – gegen Antisemitismus und für Israel. Warum das nicht einhellig geht? Ein Zwist zwischen CDU, Grünen und Linken. Von Christian Latz und Anke Myrrhe

Peinliches Klein-klein in der Berliner Politik: Parteien können sich nicht auf gemeinsame Resolution zu Israel-Hass einigen
Leider schaffen es die demokratischen Parteien nicht, ein gemeinsames Zeichen zu setzen. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Die Solidarisierung im Abgeordnetenhaus jedenfalls, wo Wegner heute eine Regierungserklärung abgeben will, läuft derweil nicht ganz so gut. Grüne und Linke hätten gern gemeinsam mit allen demokratischen Parteien eine Resolution gegen Antisemitismus und für Israel verabschiedet – doch das scheiterte offenbar daran, dass die CDU nicht gemeinsam mit der Linken stimmen will.

Zumindest stellen das die Grünen so dar.