Volksentscheid schafft wohl letzte Hürde
Das Bürgerbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ wird wahrscheinlich parallel zur Nachwahl zur Abstimmung stehen. Dafür hat die Initiative 261.968 Unterschriften gesammelt. Von Robert Ide
Prima Klima fürs nächste Berliner Volksaufbegehren. Wie es aussieht, wird wohl der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ parallel zur Nachwahl zur Abstimmung stehen. Nach Checkpoint-Informationen aus der Nacht hat die Bürgerinitiative dafür 261.968 Unterschriften gesammelt. Für eine Zulassung des Entscheids braucht es 171.000 gültige Stimmen. „Es müssten mehr als 30 Prozent der Unterschriften ungültig sein, damit wir noch durchfallen“, berichtete Stefan Zimmer von der Initiative heute früh um 1 Uhr am Checkpoint-Telefon. „Das kann ich mir nicht mehr vorstellen.“
Dabei sah es gestern Mittag noch knapp aus – doch als die letzten Unterschriften am zugigen Bahnhof Schönhauser Allee eingesammelt und alle Listen in Berlins Spätis noch spät einsortiert waren, waren am letzten Tag vor der Frist noch einmal gut 30.000 Stimmen zusammengekommen. In der Nacht feierten die erfolgreichen Jägerinnen und Sammler klimaneutral mit eiskalten Sekt am kühlen Spreeufer. Heute Vormittag soll öffentlich erklärt werden, wie es mit dem Volksbegehren nun weitergeht. Das kann Berlin eben ziemlich gut: aufbegehren.
