SPD versucht's mit Einigkeit

Berlins einstige (nicht zu verwechseln mit einzige) Spitzenpartei SPD stolperte am Freitagabend trotzdem schon mal in Richtung Neuanfang. Das designierte Giffey-Saleh-Führungsduo präsentierte sich knapp zwei Monate vor der Wahl der neuen Landesspitze auf einem „Digitalen Mitgliederforum“, Begrüßung durch den amtierenden Vorsitzenden und Regierenden Michael Müller inklusive. Der sagte: „Wir müssen im nächsten Jahr viel arbeiten und kämpfen. Wir wollen weiter regieren, wir sind die führende Kraft in Berlin und das wollen wir bleiben.“ Er warnte aber auch: Das wird „kein Selbstläufer“. Dazu die aktuellen Berlin-Umfragewerte des Instituts Civey: CDU 23 Prozent, Grüne 22 Prozent – SPD 17.

Aber weil in einem Jahr ja viel passieren kann und man als einstige Volkspartei doch irgendwie groß denken muss, wurden bereits erste Ansprüche für die kommende Legislaturperiode formuliert (wenn auch sehr freundlich und in einem Nebensatz). „Es wäre gut, wenn der Bereich Bauen und Stadtentwicklung in der nächsten Wahlperiode wieder bei uns verortet wird“, sagte Franziska Giffey. Vorsitzteamkollege Raed Saleh ergänzte: „Wir müssen bauen, bauen, bauen.“ (Kultursenator und Linken-Koalitionspartner Klaus Lederer kommentierte die Forderung via Twitter mit einem augenrollenden Smiley und der Frage „Und ihr so?“ Dazu wiederum Raed Saleh, ebenfalls via Twitter: „Cool bleiben.“)

Viel konkreter wurd‘s an diesem Freitag nicht. Von rund „hundert vorab eingereichten Fragen“ wurden vier ungefährliche gestellt und beantwortet. Dazu ein paar aktuelle aus der YouTube-Kommentarspalte. Mehr als um die konkreten Inhalte ging’s um die Stimmung. Einigkeit ist die die sozialdemokratische Tugend der Stunde. Ein „enger Schulterschluss zwischen Partei, Fraktion und Senat“ sei für den Wahlkampf und danach eine „wesentliche Gelingensbedingung“, sagte Giffey. „Wer teilt, gewinnt.“ Oder wer gute Politik macht. Und da wären wir wieder beim Senat und dem schlechten Zeugnis der dpa.