Verkehrschaos im Abgeordnetenhaus: Warum Senatorin Ute Bonde im Mobilitätsausschuss fehlte
Gestern musste die chaotische Sitzung des Ausschuss für Mobilität im Berliner Abgeordnetenhaus unterbrochen werden. Auch eine Nachtsitzung später brachte keine Klärung. Von Anke Myrrhe.
Ein regelrechtes Verkehrschaos herrschte Teilnehmern zufolge gestern im Ausschuss für Mobilität im Abgeordnetenhaus. Die zuständige Senatorin Ute Bonde (CDU) fehlte mit der Begründung, sie werde im Hauptausschuss gebraucht (was stimmte, aber erst später).
Bondes Staatssekretär sei nicht sprechfähig gewesen, bestätigen mehrere Teilnehmer. Auch der Ausschussvorsitzende sei völlig unvorbereitet gewesen, zudem zwei Drittel der CDU-Mitglieder nicht anwesend. „Statt einer Auseinandersetzung zu dringenden Themen der Haushaltskürzungen kam es in der Ausschusssitzung zum kompletten Chaos“, berichtete ein Teilnehmer am Abend. Die Sitzung musste unterbrochen werden, weil der Vorsitzende die Kürzungsliste nicht vorliegen hatte.
Die Ahnungslosigkeit hatte allerdings einen Grund: Dem Vernehmen nach hatten sich CDU und SPD in mehreren Sitzungen darauf geeinigt, die Kürzungen bei der Verkehrssicherheit, Fußverkehr und teils beim Radverkehr zurückzunehmen. Am Montagabend allerdings hat eine wichtige Haushälterrunde davon einiges wieder gekippt. Daraufhin hat Bonde gestern Vormittag kurzfristig eine Sitzung einberufen und mitgeteilt, dass es die getroffene Einigung so nicht geben werde. Der SPD-Politiker Tino Schopf zeigte sich völlig fassungslos. Ebenso wie sein CDU-Kollege Johannes Kraft stand er im Ausschuss plötzlich ohne Lösung da – was das Rumgeeiere erklärt (aber nicht entschuldigt). Eine Videoschalte mit Bonde am Abend sollte die Lage klären, um 23.20 Uhr hieß es: „Wir sitzen noch“, eine halbe Stunde später wurde die Entscheidung vertagt.
Zwischenfazit: Chaos gibt es derzeit nicht nur im Verkehr.
