„Zeigt mehr Rückgrat!“: Wilmersdorfer Ex-Stadtrat fordert von Bezirken mehr Selbstbewusstsein im Radewege-Streit mit Senat
Uwe Szelag kämpfte 1992 als Verkehrsstadtrat dagegen, dass ein CDU-Senator neue Busspuren aufheben ließ. Zum Radwege-Stopp meint er: Die Bezirke sollten entschiedener auftreten. Von Margarethe Gallersdörfer.
Und schöne Grüße an die Hasenfüße! Uwe Szelag ist ehemaliger Bau- und Verkehrsstadtrat der Alternativen Liste in Wilmersdorf und hat eine Standpauke für seine heutigen Amtskolleg:innen. In der von CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner losgetretenen Radweg-Posse fühlt Szelag sich nämlich auf das Ungutste in seine eigene Amtszeit zurückversetzt. „Als Baustadtrat habe ich 1991 zusammen mit den Kollegen aus Charlottenburg und Schöneberg und in Abstimmung mit dem (sich da noch im Amt befindlichen) SPD/Alternative Liste-Senat die Busspur auf dem Ku-Damm durchgesetzt“, schreibt Szelag dem Checkpoint. „Als 1992 dieser Senat von der CDU abgelöst wurde (vgl. heute!!!), hatte der damalige CDU-Verkehrssenator nichts Besseres zu tun, als sofort den teilweisen Rückbau und massive Einschränkungen der Nutzungszeiten etc. anzuordnen.“
Ließ Szelag sich das gefallen – wie dieser Tage Reinickendorf, das einen fast fertigen Radweg wieder abgeklebt hat? Nicht doch: „Für uns war eine solche rückschrittliche, ideologisch begründete Entscheidung bei diesem Zukunftsprojekt nicht akzeptabel!“ Er und seine Kollegen hätten die Anordnung „mit Selbstbewusstsein zurückgewiesen und unsere Tiefbauämter angewiesen, den ,Senatsbefehl‘ zu ignorieren und die Busspur so, wie sie ist, zu belassen. Dabei trugen wir ein hohes politisches Risiko und eine erhebliche Verantwortung bis hin zu persönlich adressierten Regressforderungen, aber wir wollten uns nicht ,wegducken‘.“ Windelweich findet Szelag die Reaktion aus den Bezirken bisher. In seinen Worten: „Zeigt mehr RÜCKGRAT!“
Widersetzen könnten sich die Bezirke dem Senat auch heute, mehr Radwege gäbe es deshalb nicht unbedingt. Der Grund: Geld. In Nebenstraßen dürfen die Bezirke Radwege zwar selbst planen, das Geld dafür kommt jedoch zu drei Vierteln vom Bund und zu einem Viertel vom Land. Wenn das nicht ausschüttet, kann nicht gebaut werden. Der Aufschrei könnte also noch kommen – auch, weil viel mehr Strecken betroffen sind als zunächst gedacht, wie meine Kollegen Daniel Böldt und Christian Latz erfuhren. Und weil Verkehrssenatorin Manja Schreiner, genau wie ihre Staatssekretärin im Hauptausschuss am Mittwoch, gelinde gesagt schlecht informiert wirkt über die Tragweite ihres eigenen Radweg-Handelns. Schreiner im RBB: „Wir brauchen jetzt einfach zwei Wochen, um uns über die laufenden Projekte ganz kurzfristig einen Überblick zu verschaffen.“ Weise Worte. Das mit dem Überblick haben wir aber so gelernt, dass man ihn sich verschafft, bevor… ach, Pedal drüber.
