Fehlstunden mit R2G
Für Abonnenten: „Kasperletheater“ und „Chaos“. So beschreiben Parlamentarier den Streit um die Frage, welche SenatorInnen bei der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause (heute) entschuldigt fehlen dürfen. Gleich vier planten fernzubleiben – Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) wollte zur Kultusministerkonferenz nach Wiesbaden, Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) zur Gesundheitsministerkonferenz nach Leipzig, Justizminister Dirk Behrendt (Grüne) zur Justizministerkonferenz nach Travemünde und der Regierende selbst zur Ministerpräsidentenkonferenz bei der Kanzlerin. Im Normalfall zeigt die Senatskanzlei vor jeder Plenarsitzung beim Parlamentspräsidenten schriftlich an, wer entschuldigt ist. Dieses Mal nannte Michael Müller sich und die Senatorinnen. Behrendt hingegen sollte (weil er schon sechsmal gefehlt hat) an der Sitzung teilnehmen – und hat sein Fehlen daraufhin am Regierenden vorbei selbst angezeigt. Folge: Krach hinter den Kulissen. Weil falsche Formalien. Weil so viele. Weil eine Oppositionsfraktion im Zuge dessen darüber nachgedacht hat, Behrendt im Fall der Fälle herbeizitieren zu lassen. Bis zu seinem Erscheinen hätte die Sitzung dann unterbrochen werden müssen. Fahrzeit von Travemünde: gut dreieinhalb Stunden.
Man hat sich dann doch noch geeinigt. Behrendt kommt doch. Scheeres ebenso. Zusätzlich haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf verständigt, dass der Senat koordinieren muss, dass maximal zwei SenatorInnen je Sitzung fehlen. An dieser Stelle übrigens gerne nochmal die Fehlzeiten der aktuellen Legislaturperiode auf einen Blick: Michael Müller (7), Dirk Behrendt (6), Klaus Lederer (6), Regine Günther (6) Matthias Kollatz (5), Sandra Scheeres (4), Andreas Geisel (3), Ramona Pop (2), Dilek Kalayci (1), Elke Breitenbach (1), Katrin Lompscher (1).