Wann kommt Olaf Scholz vom Lavieren ins Regieren?
Die Möchtegern-Regierung von Olaf Scholz (SPD) ampelte beim Krisengipfel im Kanzleramt weiter im Ungefähren herum. Wann kommt endlich die Wende? Ein Kommentar. Von Robert Ide
Kaum helfen lassen will sich offenbar die neue Ampelkoalition in ihrer vertrackten Corona-Politik. Trotz Nachhilfe durch das Bundesverfassungsgericht, dass die eigene Freiheit immer an den Beschränkungen der Freiheiten anderer endet, und dies auch staatlich durchgesetzt werden darf (Details hier), ampelte die Möchtegern-Regierung von Olaf Scholz (SPD) beim Krisengipfel im Kanzleramt von Noch-Regierungschefin Angela Merkel (CDU) weiter im Ungefähren herum. Schon vor den Gesprächen über die epidemische Notlage von nationaler Tragweite, die im Wunschdenken der FDP auf keinen Fall eine solche sein darf, sollen die neuen Regierungspartner intern darauf gedrungen haben, dass die Runde nur „informell“ sei und keine Beschlüsse fasse, wie der Checkpoint aus informierten Kreisen erfuhr.
Schließlich einigten sich Bund und Länder darauf, sich am Donnerstag zu einigen. Die Ampel-Parteien basteln bis dahin weiter an Änderungen ihres verkorksten Infektionsschutzgesetzes, damit die Länder auch über den 15. Dezember hinaus notbremsen dürfen – wobei weiter unklar bleibt, ob mit Hand-, Halb- oder Vollbremsung. Hören wir dazu Baden-Württembergs verzweifelnden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne): „Sie können sich ja vorstellen, was es für die Debatte bedeutet, wenn ich keine Bordelle schließen kann, sondern nur ein Theater.“
Hoffentlich geht die ausgefallene Ampel im Regierungsviertel also bald in Betrieb. Sonst dürfte sich Deutschland schnell fragen: Will Olaf Scholz mit seiner Koalition vom Lavieren übers Reagieren auch bald ins Regieren kommen? Immerhin kündigt er nun an, als Bundestagsabgeordneter im neuen Jahr einer allgemeinen Impfplicht zuzustimmen. Und scheint langsam zu merken, dass der Nikolaus ihm zwar den Schlüssel zum Kanzlerbüro bringt – die vierte Pandemie-Welle aber nicht im leeren Sack mitnimmt. Die müssen Regierende und Regierte schon gemeinsam wegschaffen.
