Hitlergruß beim Linken-Parteitag
Offenbar gibt es keinen Parteitag der Linken mehr ohne Eklat. Zum Thema Antisemitismus – zuletzt im Checkpoint-Interview heftig kritisiert vom langjährigen Partei-Prominenten Andrej Hermlin – blieb es beim Treffen des Berliner Landesverbands am Wochenende diesmal vergleichsweise ruhig. Dafür erregte ein anderer Vorfall Aufsehen: Ein Linken-Mitglied soll den Hitlergruß gezeigt haben. Nach Tagesspiegel-Informationen hatten drei Linken-Mitglieder mit Bezug zur Ukraine auf dem Parteitag einen Infostand mit ukrainischer Flagge und Infomaterial aufgebaut. Diesen soll ein anderer Genosse am Sonntag den Hitlergruß gezeigt haben, offenbar, um auf angeblich rechtsextreme Strukturen in der Ukraine hinzuweisen.
Der Täter sei vom Parteitag ausgeschlossen worden, hieß es von den Linken am Montag. Auch eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sei gestellt worden. „Die Person wollte damit offensichtlich provozieren und hat das auf die bescheuertste und fehlplatzierteste Art getan“, sagte Landesgeschäftsführer Björn Tielebein auf Nachfrage. „Unsere Parteivorsitzenden haben das klar zurückgewiesen und der Parteitag hat sich an die Seite der Betroffenen gestellt.“ Die ehemalige Abgeordnete Regina Kittler forderte ein Parteiausschlussverfahren gegen den Täter. Darüber hat die Partei noch nicht entschieden.
