550 Millionen Euro mehr für Ausgaben: Diese acht Projekte werden das Berliner Stadtbild verändern

Von A wie Ausbau eines Rufbussystems in den Außenbezirken bis zu Z wie zentrale Sperrmüllabholung. Acht Stadt-Projekte, die vom Geldsegen profitieren werden. Von Julius Betschka.

550 Millionen Euro mehr für Ausgaben: Diese acht Projekte werden das Berliner Stadtbild verändern
Foto: Imago/Jochen Eckel

Achtung, nicht alles auf einmal ausgeben… Zumindest aber können SPD, Grüne und Linke in den kommenden zwei Jahren 550 Millionen Euro mehr ausgeben als der Senat ursprünglich vorhatte – das liegt auch an der positiven Steuerschätzung, die Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) Mitte Mai vorgelegt hat. Von 7000 Euro für den „Internationalen Tag der älteren Menschen“ bis 110 Millionen Euro Mehrausgaben für die Berliner Bezirke reicht die Spanne. Rund 300 Projekte dürfen sich über mehr Geld freuen. Hier sind einige wichtige, die sich ganz praktisch im Straßenbild bemerkbar machen dürften:

+++ Jetzt spricht der Stadtrand: 20 Millionen Euro mehr fließen in den Ausbau eines Rufbussystems in den Außenbezirken.

+++ Grün statt Braun: Mit 4 Millionen Euro sollen die Berliner Straßenbäume gerettet werden.

+++ Grün statt Gummireifen: Weitere Berliner Parks sollen künftig von der BSR gereinigt werden. Dafür gibt es zwei Millionen Euro zusätzlich.

+++ Achtung, Autofahrer: Für 1,3 Millionen Euro zusätzlich darf die Bußgeldstelle drei neue Blitzer anschaffen, mehr Personal wird eingestellt.

+++ Bequem bis zum BER: Mit 15 Millionen Euro mehr wird der U-Bahnausbau gefördert – damit soll auch der Ausbau der U7 an den BER abgedeckt sein.

+++ Schneller deutsch: Fast 14 Millionen Euro werden in Zentrales Einwanderungszentrum investiert – dort sollen Menschen künftig deutlich schneller einen deutschen Pass erhalten.

+++ Hauptsache elektrisch: Mit mehr als 7 Millionen Euro soll der Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr um E-Fahrzeuge ergänzt werden.

+++ Gegen den Müll: Für 4 Millionen Euro soll die BSR ab 2023 für eine zentrale Sperrmüllabholung in Berlin verantwortlich sein.

Was SPD, Grüne und Linke – Stichwort: Herzzentrum und Energierücklage – sonst noch vorhaben, hat mein Kollege Robert Kiesel hier zusammengefasst.