„Keinerlei Anlass zur Beschönigung“
„Dies ist ein Weckruf, den wir nicht ignorieren dürfen“, sagte Kai Wegner, Berlins Regierender Bürgermeister, gestern Abend kurz nach 18 Uhr. „Diese Wahlergebnisse zeigen auf erschütternde Weise, dass sich viele Menschen in unserem Land nicht mehr von den demokratischen Parteien der Mitte vertreten fühlen.“ Während sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im ZDF noch über den knappen Wahlsieg in Sachsen freute, fand Wegner im Gespräch mit meinem CP-Kollegen Christian Latz etwas andere Worte. „Auch die Ergebnisse der CDU bieten keinerlei Anlass zur Beschönigung. Wir müssen uns ehrlich fragen, warum es uns nicht gelungen ist, mehr Menschen von unserer Politik zu überzeugen. Es muss jedem klar sein, dass es um die Zukunft unserer Demokratie geht.“
„Dieses Wahlergebnis“ sieht laut vorläufigem Endergebnis um kurz nach Mitternacht wie folgt aus:
Sachsen:
CDU 31,9 %
AfD 30,6 %
BSW 11,8 %
SPD 7,3 %
Grüne 5,1 %
Linke 4,5 %
Thüringen:
AfD 32,8 %
CDU 23,6 %
BSW 15,8 %
Linke 13,1 %
SPD 6,1 %
Grüne 3,2 %
Die Koalitionsbildung wird kompliziert, in Thüringen sowieso, aber auch in Sachsen hat Kenia keine Mehrheit mehr. Die wildesten Farbkombinationen kursieren, alles ist ausgeschlossen, nichts ist unmöglich. Es ist Zeit für große Kompromisse, was es nicht einfacher machen wird, die einfachen Botschaften der Populisten zu entlarven. Demokratische Hoffnung macht die Wahlbeteiligung: Die lag mit 73,6 Prozent in Thüringen deutlich höher als zuletzt und mit 74,4 Prozent in Sachsen so hoch wie noch nie.
Und das noch: Die Grünen sind in Thüringen aus dem Landtag geflogen, die FDP wird in beiden Ländern nur noch unter „Sonstige“ geführt. Was am Wahlabend kaum eine Rolle spielte, wird spätestens ab heute sehr viel Beachtung finden: in Berlin.