Serie „Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus“, heute: „Linksfaschisten“
Und wir kommen zur Serie „Ordnungsrufe im Abgeordnetenhaus“ (V), heute: „Linksfaschisten“ von Carsten Ubbelohde (AfD) aus der 9. Sitzung dieser Wahlperiode…
Holger Krestel (FDP): „Die freie Rede der Abgeordneten beinhaltet aber auch, dass man zu dem, was man gesagt hat, steht. Lieber Kollege, den ich hier nicht benenne! Wenn Sie vorhin diesen Zwischenruf gemacht haben, man müsste Bewerber um ein politisches Mandat hier lieber einsperren, melden Sie sich bitte beim Präsidium, und stehen Sie zu dem Zwischenruf, und holen Sie sich auch den Ordnungsruf ab!“
Sven Rissmann (CDU): „Das hätte was mit Haltung zu tun!“
Krestel: „Rückgrat ist Grundbedingung für politisch glaubwürdiges Handeln. Danke!“
(Beifall bei der FDP, der CDU und der AfD)
Wolfgang Albers (Linke): „Der Feigling von Ihnen hat sich auch nicht gemeldet!“
(Zuruf von rechts: „Scheinheilig!“)
Vizepräsidentin Dr. Manuela Schmidt: „Ich würde darum bitten, jetzt die Zwischenrufe sein zu lassen. Die Rederunde ist abgeschlossen. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.“
(Zuruf von rechts: „Linksfaschisten!“. Unruhe)
Schmidt: „Ich verbitte mir solche Zwischenrufe. Das war jetzt wirklich unter der Gürtellinie!“
(…)
Präsident Ralf Wieland: Ich komme noch mal zurück auf Tagesordnungspunkt 33 B. In der Debatte gab es, wie das Protokoll verzeichnet, einen Zwischenruf von rechts mit dem Begriff „Linksfaschisten“. Mittlerweile hat mir die AfD-Fraktion mitgeteilt, dass es sich dabei um den Kollegen
Ubbelohde gehandelt hat. Herr Kollege! Ich erteile Ihnen hiermit einen Ordnungsruf.“