Weil die Verwaltung in Berlin zu lange braucht: Bundestagsabgeordnete stellt eigene Einkünfte selbst online

Parlamentarier mussten ihre Ämter und Nebeneinkünfte sofort offenlegen – veröffentlicht sind sie bis dato nicht. Carmen Wegge hat das Problem nun anders gelöst. Von Stefan Jacobs

Weil die Verwaltung in Berlin zu lange braucht: Bundestagsabgeordnete stellt eigene Einkünfte selbst online
Carmen Wegge (SPD) hält eine Rede zum Tagesordnungspunkt Recht bei der 10. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin. Foto: Imago/Political-Moments

Post von CP-Leserin Carmen Wegge, SPD-MdB aus Bayern: Mit Erstaunen habe sie im CP (am 20.6.) gelesen, dass die Bundestagsabgeordneten, „also wir, kollektiv gegen unser eigenes Abgeordnetengesetz verstoßen sollen. Wir haben zu Beginn unseres Mandats im Oktober alle einen Abfragebogen von der Bundestagsverwaltung erhalten und bis Januar unsere Angaben zu Nebeneinkünften, Vereinsämtern usw. gegenüber der Bundestagspräsidentin erklärt.“ Weil die Bundestagsverwaltung wegen neuer Bestimmungen wohl Anpassungsbedarf habe, dauere die Veröffentlichung länger. Aber in der Zwischenzeit hätten sie und andere ihre Angaben bereits selbst online gestellt. Wir lernen: It’s the bureaucracy, stupid! Und bestätigen den Gewinn des versprochenen Checkpotts (meldepflichtig).