Schrödingers Katze grüßt: Senat streitet über Arbeitsweise der Enteignungskommission

Justizsenatorin Kreck und Regierungschefin Giffey werden sich beim Thema Enteignungskommission nicht mal einig, dass sie sich uneinig sind. Von Julius Betschka

Schrödingers Katze grüßt: Senat streitet über Arbeitsweise der Enteignungskommission
Beim Gruppenfoto herrschte im Senat noch Einigkeit. Foto: Carsten Koall/dpa

Damit zu Schrödingers Senatsstreit: Justizsenatorin Kreck legte sich bei einer Enteignungskonferenz am Wochenende (weitgehend unbemerkt) mit Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) an. Zur bisherigen Konstitution der Berliner Enteignungskommission sagte Kreck: „Das, was auf dem Tisch liegt, weicht vom Senatsbeschluss ab.“ Linke und auch Grüne kritisieren (CP 24.05.), dass Kommissionsvorsitzende Herta Däubler-Gmelin (SPD) ihr Stimmrecht wahrnehmen will und die Kommission nicht immer öffentlich tagt.

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