Wahrscheinlich sogar zwei Wiederholungstermine für Wahlen in Berlin

Im Februar 2023 die Berlinwahl nachholen und irgendwann danach das Votum für den Bundestag? Diesen Ablauf hält Landeswahlleiter Bröchler für „sehr wahrscheinlich“. Von Stefan Jacobs

Wahrscheinlich sogar zwei Wiederholungstermine für Wahlen in Berlin
Seit 1. Oktober 2022 im Amt: Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Foto: dpa/Fabian Sommer

In 431 von 2256 Berliner Stimmbezirken soll auch die Bundestagswahl wiederholt werden. Landeswahlleiter Stephan Bröchler rechnet mit einer Verfassungsbeschwerde (z.B. eines betroffenen Abgeordneten) gegen dieses Votum des Wahlprüfungsausschusses – und hält es deshalb für „sehr wahrscheinlich“, dass es sogar zwei Nachholtermine geben wird: Im Februar voraussichtlich die Komplettwiederholung von Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen und – je nach Entscheidung der Karlsruher Richter – einen weiteren für den Bundestag. Ärgerlich sei das im Hinblick auf Organisation und Wahlbeteiligung, sagt Bröchler am Checkpoint-Telefon, aber im Sinne der Demokratie nur konsequent: „Es geht darum, zu zeigen, dass unsere Demokratie korrekturfähig ist.“ Er hoffe, dass dieser Gedanke viele zum Wählen motiviere.