Nach der Wahlpleite im vergangenen Jahr: Was macht eigentlich die Berliner FDP?
Vor fast genau einem Jahr flogen die Freien Demokraten aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Seitdem agieren sie als außerparlamentarische Opposition. Was ist seitdem geschehen?
Die Älteren erinnern sich: Auch in Berlin war die FDP mal im Parlament vertreten. Vor ziemlich genau einem Jahr flog die Partei aus dem Abgeordnetenhaus. Seitdem verschickt deren Pressestelle zwar weiterhin fleißig Statements zu allen größeren politischen Themen, allein: Es interessiert kaum noch jemanden. Politik wie Medien sind da gnadenlos.
„Der Wegfall einer Fraktion ist ärgerlich, aber die politische Arbeit geht dennoch weiter“, sagte Ex-FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja dem Checkpoint nun zum ersten Jahrestag in der APO. Man habe sich sortiert. Im Sommer soll ein neues Grundsatzprogramm stehen: „Kräfte bündeln, Arbeit neu priorisieren, Liebgewonnenes hinterfragen.“
Einen Seitenhieb an seine Ex-Partei kann Czaja sich dennoch nicht verkneifen: „Die CDU lässt sich von den anderen linken Parteien durch die Manege ziehen, während die Ränder immer stärker werden.“ Die FDP wolle „der bürgerlichen Mitte Berlins“ ein Angebot machen, „diese Lücke zu füllen und sie vor einem übergriffigen Staat, zu hohen Belastungen und Bevormundungsorgien zu schützen.“ Spätestens 2026 entscheiden die Berlinerinnen und Berliner, was sie von diesem Angebot halten. Checkpoint-Leser dürfen natürlich jetzt schon abstimmen:
