Die Selbstverzwergung des Parlaments

Wofür ist der Senat zuständig, wofür der Bezirk? Auch für erfahrene Politiker keine klare Sache, wie die Anfrage eines Pankower Abgeordneten zeigt. Von Lorenz Maroldt.

„Die Hauptverwaltung nimmt die Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung wahr“, heißt es im Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz von Berlin – das hat sich aber offenbar noch nicht unter allen Abgeordneten herumgesprochen. Beispiele dafür gibt es ständig und in jeder Fraktion, sie belegen die dringende Notwendigkeit einer Reform. Heute stellen wir Ihnen hier die Geschichte von Torsten Hofer vor – der erfahrene SPD-Parlamentarier, von 2002 bis 2016 Bezirksverordneter in Pankow, seitdem Mitglied des Landesparlaments der deutschen Hauptstadt, forderte vom Senat schriftlich Antworten auf folgenden Fragen von seiner Meinung nach gesamtstädtischer Bedeutung (DS 18/26431):

1) „Vor ungefähr einem halben Jahr gab es in der Platanenstraße, 13156 Berlin, eine Umleitung.