Berlins großer Spar-Wumms: Geplant ist „Verschiebung aufschiebbarer Maßnahmen“

Das soll zukünftig sogar Investitionen betreffen können, bei denen das Land die Gelder schon zugesagt hatte. Insgesamt ist die Rede von Einsparungen im Umfang von 10 Prozent. Von Christian Latz

Einmal kurz durchatmen, dann schnallen wir den Gürtel noch etwas enger. Denn der eigentliche Spar-Wumms muss danach erst noch kommen. Schon kurzfristig könnte der Senat noch 2024 weitere Mittel kürzen müssen, wenn das Ergebnis des Zensus und der nächsten Steuerschätzung schlecht ausfallen, heißt es in einem Beschlusspapier von Schwarz-Rot. Mit beidem ist derzeit zu rechnen.

Doch auch das ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf die Sparzwänge für das kommende Jahr: „ab sofort“ müssen alle Senatsverwaltungen „weitere strukturelle Einsparungen im Umfang von 10 Prozent ihres Haushaltsvolumens“ benennen.