Hat die Polizei ein Datenschutz-Problem?

Ein internes Rundschreiben legt nahe, dass es bei der Polizei einen Datenmissbrauch gegeben hat. Das Justiziariat hat eine Anweisung an alle Mitarbeiter verschickt. 

Hat die Polizei ein Datenschutz-Problem?
Foto: Armin Weigel/dpa

Während das Kammergericht mit Computerviren kämpft – Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) und Gerichtspräsident Bernd Pickel werden sich auf der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses einige Fragen dazu anhören dürfen – hat es bei der Polizei vermutlich einen Datenmissbrauch gegeben. Dies legt zumindest ein internes Rundschreiben nahe. Das Justiziariat weist darin alle Mitarbeiter an, bei Verlassen des Arbeitsplatzes den Computer zu sperren („Windowstaste + L“), damit sich nicht Unbefugte daran zu schaffen machen können. In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass Beamte die Datenbank der Polizei, genannt Poliks, für private Zwecke nutzten, um zum Beispiel an Infos über Nachbarn zu kommen. Von der Berliner Datenschutzbeauftragten gab es deshalb schon mal was auf die schlimmen Finger.