Neue Rubrik: BTW „By the way”
In unserer neuen Rubrik „Checkpoint By the way“ (BTW) blicken wir ab heute jeden Tag auf die Lage im Bund vor der Bundestagswahl (BTW). Folge 1 hat Tagesspiegel-Volontär Sönke Matschurek für Sie rausgesucht, los geht’s.
BTW – By the way, es sind noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl und in Deutschland grassiert neben der Maul- und Klauenseuche wieder die akute Ausschließeritis. Wir schauen uns das mal genauer an. Wer will was (nicht)? Eine Sammlung ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Markus Söder (CSU), der Schwarz-Grün 2020 noch „das interessanteste politische Angebot“ nannte, sieht darin heute „ein absolutes No-Go“: „Die CSU wird das verhindern.“ (18.09.2024) Sein Unions-Kollege (der es am Ende ausbaden muss), lässt sich semantisch eine grüne Tür offen: „Mit diesen Grünen, so wie sie heute da sind“ sei eine Zusammenarbeit „nicht denkbar und nicht möglich“, sagt Friedrich Merz (CDU) am 12.10.2024.
Christian Lindner (FDP) wirbt für Schwarz-Gelb als „beste Konstellation für unser Land“ (03.01.), kann aber froh sein, wenn seine Partei es überhaupt wieder in den Bundestag schafft. „Man muss ja auch realistisch bleiben“, sagte Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) am Montag auf dem Tagesspiegel-Neujahrsempfang.
Olaf Scholz (SPD) könnte sich ein erneutes Bündnis mit der FDP vorstellen, „eventuell ohne Parteichef Lindner“ (07.01.). Lindner
nennt Scholz „teilweise rätselhaft“ und kontert gestern: „Mit Olaf Scholz wird die FDP jedenfalls keine Regierung mehr bilden.“ (15.01.)
Robert Habeck (Grüne) warnt vor „Ausschließeritis“ (06.01.). Ob da schon jemand an einem Impfstoff arbeitet?
Immerhin in zwei Punkten sind die Parteien sich einig:
(1) Mit der CDU wollen alle (liegt womöglich an den konstant 30 Prozent in den Umfragen) und
(2) mit der AfD will niemand. Friedrich Merz sagt, unter ihm gäbe es keine Zusammenarbeit, daran knüpfe er sein Schicksal als Parteichef: „Wir würden die Seele der CDU verkaufen“ (11.01.). Hoffen wir mal, dass die am Ende nicht von der Angst aufgegessen wird.
