Sonneborns Name falsch geschrieben: Berlins Wahlleiter sieht trotz Pannen keine Probleme für Wiederholungswahl
Auf Neuköllner Stimmzetteln steht ein Fehler im Name des Satirepartei-Chefs. Laut Wahlleiter Bröchler sind die Unterlagen trotz der Panne weiter gültig. Von Lorenz Maroldt.
Laut Landeswahlgesetz sind die Berliner Wahlen tatsächlich geheim durchzuführen (§7, Abs.1). Also bitte nicht weitersagen. Es läuft ja auch ganz gut, bisher gibt’s draußen nur Pännchen (CP v. 6.1.)
+ Im englischsprachigen Teil der Informationsblätter wurde die Wahl auf den 12. September terminiert.
+ In Reinickendorf fehlt auf einem roten Rücksendeumschlag die Wahlscheinnummer.
+ In Friedrichhain-Kreuzberg ist der Name der FDP-Kandidatin Diana Flemmig falsch geschrieben.
+ In Neukölln ist der Name des „Partei“-Kandidaten Martin Sonneborn falsch geschrieben.
Der betroffene Satire-Chef der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ kommentiert das so: „Liebe Kollegin Franziska Giffey, wir haben gerade erfolgreich auf Wiederholung der Wahlen in Berlin (bei Polen) geklagt. Könnten Sie bitte Sorge tragen, dass zumindest Ihre Abwahl am 12.2. einigermaßen korrekt über die Bühne geht?“
Wir haben Landeswahlleiter Stephan Bröchler gefragt, ob und wenn ja welche Folgen die Namensfehler auf den Stimmzetteln haben - hier seine Antwort:
„Die Stimmzettel werden nicht neugedruckt, da die abgegebene Stimme für eine Bezirksliste gilt und nicht für eine einzelne Person auf der Liste. Alle Stimmzettel bleiben gültig. Der Fehler ist entstanden, weil tausende von Wahlbewerbern auf 246 Stimmzetteln innerhalb kürzester Zeit geprüft und redaktionell angepasst werden mussten. Ein automatisiertes Verfahren existiert im Kontext einer Wiederholungswahl nicht. Auch hier hat die Landeswahlleitung Neuland betreten.”
