Happy (?) Birthday R2G!
Drei Jahre alt wurde am Sonntag Berlins rot-rot-grüner Senat. Am 8. Dezember 2016 wählte das Abgeordnetenhaus Michael Müller zum Regierenden. An diesem Tag vereidigte er die Senatoren. Wie geht es Regierung und Opposition heute? Die Harmonieanalyse unserer Landeskorrespondenten in einem Parteisatz: Die SPD kann es sich eigentlich nicht mehr erlauben, ihre innere Zerstrittenheit zu zeigen – und tut es trotzdem. Bei den Grünen gibt es keine strömungspolitischen Auseinandersetzungen zwischen Realos und linkem Flügel mehr – dafür aber Konflikte zwischen Bezirken, Stadträten und Senatsverwaltungen. Die Linke tritt demonstrativ geschlossen auf. Die CDU will Machtkämpfe, Geklüngel und Hinterzimmer-Politik hinter sich lassen – im Landesvorstand läuft es bisher gut, in der Fraktion weniger. Die AfD will eine Alternative sein – Missgunst und Postengeschacher sind Mitgliedern zufolge allerdings sogar größer als anderswo. Allein die FDP punktet mit einer „ziemlich ungewöhnlichen Geschlossenheit“ – Friedliche Demokraten Deutschlands.