Keine Schulungen zur IT-Sicherheit für Berlins Justiz

Die IT des Kammergerichts wurde von einem Virenangriff lahmgelegt. Jetzt zeigt sich: Berlins Juristen bekommen keine regelmäßigen Sicherheitsbelehrungen.

Die neueste Anekdote aus dem Berliner Kammergericht präsentiert Bernd Schlömer (MdA FDP). Der wollte vom Senat wissen, wie regelmäßig IT-Sicherheitsbelehrungen in der Berliner Justiz durchgeführt werden. Die Antwort: gar nicht. „Eine Verfahrensvorschrift zur regelmäßigen Durchführung einer IT-Sicherheitsbelehrung im Justizwesen des Landes Berlin ist nicht bekannt.“ Auch eine Überprüfung ob Belehrungen regelmäßig durchgeführt werden, „findet nicht statt“.