Verzögerungen gefährden Finanzierung: Schreiners Radwegemoratorium macht Bezirksämtern Probleme

Nach der Überprüfung von Radewege-Planungen durch die Verkehrsverwaltung stauen sich die Projekte nun. Im nächsten Jahr drohen sie das stark beanspruchte Budget zusätzlich zu belasten. Von Stefan Jacobs.

Durch das von Kfz-Senatorin Manja Schreiner (CDU) veranlasste Radwegemoratorium ist zwar bisher kein Bundesgeld verfallen (CP von Freitag), aber die Folgen sind spürbar, wie mehrere Bezirksämter auf CP-Anfrage mitteilen: Weil die Verwaltungsspitze die Radwegpläne für Katzbach- und Dudenstraße noch immer nicht freigegeben habe, sei deren Umsetzung – nach Bauarbeiten der Wasserbetriebe für 2024 geplant – in Gefahr, heißt es aus Friedrichshain-Kreuzberg. Außerdem sei wegen der Verzögerung in anderen Bezirken das Radverkehrsbudget der Senatsverwaltung „so stark mit laufenden Projekten vorbelastet, dass die Finanzierung der Umsetzung unserer Projekte im nächsten Jahr stark gefährdet ist“.

In Schöneberg musste der Radweg an der Grunewaldstraße auf 2024 verschoben werden. In Moabit ergaben sich für den Radweg an der Beusselstraße mehrere Monate Verzögerung und „sehr viel erneuter Abstimmungsbedarf mit der Senatsverwaltung“. In Charlottenburg seien beim Bau der „Opernroute Nord“ zwei Monate verschenkt worden und die Verstetigung der Pop-Up-Spuren in der Kantstraße blockiert. Zurzeit ruhen die Arbeiten dort auch wegen des Ausweichverkehrs seit dem Rohrbruch am Kaiserdamm.