Berlins nächste Wahlpanne: 70.000 Wahlbenachrichtigen für Seniorenvertretung falsch verschickt
Für die im März anstehenden Wahlen der Seniorenvertretungen in drei Bezirken wurden massenhaft falsche Wahlunterlagen verschickt. Wer war schuld und was folgte? Von Ann-Kathrin Hipp.
Anderes Thema: Kaum ist Berlins Wahldebakel aus dem öffentlichen Diskurs verschwunden, gibt’s schon die nächste Panne: In Vorbereitung der vom 14. bis 18. März 2022 geplanten Wahlen der Seniorenvertretungen in drei Bezirken wurden massenhaft falsche Wahlunterlagen verschickt. Rund 70.000 Wahlberechtigte aus Friedrichhain-Kreuzberg, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf haben demnach nicht die für ihren Bezirk nötigen Unterlagen, sondern fälschlicherweise Vordrucke aus Reinickendorf erhalten. „Verantwortlich für den Fehler beim Versenden und Adressieren ist das berlinweit beauftragte IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ). Dem Bezirksamt Reinickendorf liegen keine Informationen vor, wann das ITDZ die korrekten Dokumente nachliefert“, teilt das Bezirksamt auf Checkpoint-Anfrage mit. Für weitere nachfragen habe das ITDZ „ab 17. Januar folgende Kontaktnummern geschaltet: Telefon-Hotline: 90 22 99 90 / Fax: 90 28 85 00.“
Immerhin: Via Mail wurde unserer Nachfrage bereits gestern beantwortet: „Wir bedauern, dass es für die Wahlberechtigten in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Fehler gekommen ist“, teilt eine Sprecherin mit. „In ihren Anschreiben wurde versehentlich der Text für den Bezirk Reinickendorf eingesetzt, der unter anderem die Nennung der Wahllokale enthält. Es ist nicht zu einer Verwechselung oder dem fehlerhaften Versand personenbezogener Daten gekommen. Der Fehler bei der Erzeugung der Druckdaten wurde am Wochenende umgehend korrigiert, die fehlerhaften Chargen nachgedruckt und am Montag in den Versand gegeben. Somit erhalten alle betroffenen Wahlberechtigten ein weiteres Anschreiben mit den korrekten Wahlunterlagen für den jeweiligen Bezirk.“ Es kommentiert Andreas Geisel: „Wahlen müssen selbstverständlich korrekt ablaufen. Alles andere schadet dem Vertrauen in die staatlichen Institutionen – und damit der Demokratie insgesamt.“ (06.10.2021)
