Von einer Krise zur nächsten: Berlin schlittert sich ins Wahljahr
was für ein Bild. Da können die Berliner Straßenbahnen endlich wieder fahren, nachdem sie fast eine Woche lang händisch enteist werden mussten – und dann dürfen sie keine Fahrgäste mitnehmen. Wer im Januar noch nicht genügend Gelegenheiten gefunden hat, über die Hauptstadt zu lachen, dem liefert die Gewerkschaft Verdi zum Wochenstart die passenden Fotos. Die bestreikt am Montag den öffentlichen Nahverkehr (alles, was Sie wissen müssen, steht hier), was bei den Berliner Verkehrsbetrieben noch mehr Unverständnis ausgelöst hatte als sonst. „Eine Woche Arbeit für die Tonne“, hieß es in Unternehmenskreisen. Am Ende einigte man sich darauf, dass die Straßenbahnen wenigstens leer fahren dürfen, damit die Leitungen nicht gleich wieder zufrieren.
Und die Berliner? Stehen nur noch achselzuckend an der spiegelglatten Haltestelle und klammern sich fest an der Gewissheit, dass der Frühling schon irgendwann kommt. Bei bis zu minus 14 Grad am Montag wollte ohnehin niemand raus, oder?
Was für ein Bild. Auch wenn Berlin diesmal nur mittelbar verantwortlich ist, fügt sich die Metapher der Leerfahrten perfekt ein in die Reihe der Peinlichkeiten nach einem Monat im Ausnahmezustand. Berlin ist ins neue Jahr geschlittert, ganz vorn auf der Bahn: der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Dabei hatte der doch im vorigen Wahlkampf vor allem ein Versprechen gehabt: Berlin soll wieder funktionieren. Im Januar zeigte sich die Stadt weit davon entfernt.
Erst legt ein Stromausfall ganze Stadtteile mehrere Tage lahm, dann schlittert die halbe Stadt wegen vereister Gehwege direkt ins Unfallkrankenhaus, die vereisten Oberleitungen bremsen den kompletten Tramverkehr aus. Und als Wegner per Chefansage am Freitag verfügt, dass nun doch Tausalz zur Eisbekämpfung eingesetzt werden darf, ist es zu spät. Die Stadtreinigung bezweifelt den Effekt, politisch ist ohnehin nichts mehr zu gewinnen.
Das Bild des dysfunktionalen Berlins hat sich wieder breitgemacht in den Köpfen jener, die ohnehin nie an ein Funktionieren geglaubt haben. Und was sind schon ein paar Bürgeramtstermine (die es tatsächlich wieder zeitnah gibt) gegen kritische Infrastruktur und Knochenbrüche. Gegen das Gefühl, dass die Stadt sich nicht um die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmert, ja kümmern kann, weil sie im Notfall offenbar gar nicht weiß, wer eigentlich zuständig ist?
Natürlich ist nicht Kai Wegner für all das selbst verantwortlich. Doch das Gefühl verfestigt sich wie die dicke Eisschicht auf den Berliner Bürgersteigen: Wirklich verbessert hat er die Lage nicht in den knapp drei Jahren seiner Amtszeit. Der Regierende wird dieser Tage zur Projektionsfigur der berlingrauen Winterstimmung. Und er hat dem nichts entgegenzusetzen, außer einer Mischung aus Zögerlichkeit und Ungeschick. In Umfragen ist er so unbeliebt wie nie zuvor. Und die Konkurrenz holt auf.
Erst hatte er kein Glück, und dann kam auch noch Pech dazu, sagt man unter Tennisspielern. Kai Wegner ist bekanntlich einer, wie die ganze Welt nun wegen seiner verunglückten Krisenkommunikation in Sachen Stromausfall weiß. Vor ein paar Monaten sah es so aus, als sei ihm das Rote Rathaus sicher. Eine führungslose SPD, ideenlose Grüne ohne Identifikationsfigur und eine Linke mit Antisemitismusproblem, aus der alle Vernünftigen ausgetreten sind – wer sollte der CDU den Wahlsieg nehmen? Die Antwort kennen nun alle: sie selbst.
Hinzu kommt, dass die SPD sich einige Vorteile erspielt hat. Mit einem frischen Kandidaten, Steffen Krach aus Hannover, der auf Vollopposition gehen kann, obwohl seine Partei mitregiert. Und einer Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey, die in der Krise den deutlich besseren Eindruck hinterlassen hat als Wegner. War die nicht auch mal im Roten Rathaus? Die Umfragewerte steigen.
Derweil schlittert sich die Regierung von einer Krise zur nächsten. Das Momentum des Amtsbonus hat Kai Wegner verloren. Doch jeder Tennisspieler weiß, wie schnell sich das wieder drehen kann. Es sei denn, man rutscht aus.
