Der Knabe-Untersuchungsausschuss rückt näher
Die Opposition will die Vorwürfe gegen den Ex-Gedenkstättenleiter bald parlamentarisch aufklären. Der Ausschuss soll befristet werden – auch wegen der AfD.
Der Knabe-Untersuchungsausschuss rückt näher – nach dem Arbeitsgerichtstermin am 6. November (da geht es um den früheren Stellvertreter des Ex-Gedenkstättenleiters) wollen CDU und FDP ihren Fragenkatalog finalisieren. Einiges könnte sich erledigt haben, anderes dazugekommen sein. Zudem gibt es Überlegungen, den Ausschuss zu befristen – das hat es bisher erst einmal gegeben (2011 beim Howoge-UA). Die Gründe dafür:
1) Das Parlament soll nicht übermäßig belastet werden.
2) Die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll nicht während des Einheitsjubiläums beschädigt werden.
Und noch etwas spricht nicht nur aus Sicht von CDU und FDP für einen schnellen Ausschuss mit klarem Ende: Der Vorsitz fällt der AfD zu – die ein Interesse daran haben könnte, das Thema bis in den nächsten Wahlkampf zu ziehen.
