„Können uns diese Kultur nicht mehr leisten“: Das sind die Reaktionen aus der Berliner SPD auf die vernichtende Wahlanalyse
Während SPD-Chef Saleh meint, die Analyse bestätige seinen Kurs, sind seine Konkurrenten verärgert. Sie sehen in der Vorab-Veröffentlichung ein Beispiel für das, was in der SPD falsch laufe. Von Anke Myrrhe, Lotte Buschenhagen und Anna Thewalt.
Dass sich in näherer Zukunft grundlegend etwas ändert an den tiefen Flügelkämpfen, ist nicht zu erwarten. Der Wahlkampf zwischen den drei mal zwei Kandidierenden wird schon jetzt recht scharf geführt, und dass die Wahlanalyse zuerst bei uns eingegangen ist (und nicht bei den Parteimitgliedern), ist auch nicht gerade hilfreich. Das sei extrem frustrierend, sagten Jana Bertels und Kian Niroomand dem Checkpoint. „Leider überrascht es uns nicht mehr. Dieser Vorgang steht exemplarisch für eine Landespartei, die dringend Geschlossenheit, Seriosität und Demut gegenüber der Partei, ihren Gremien und besonders seinen Mitgliedern wiederentdecken muss.“ Die Analyse sei „ehrlich, schonungslos und trifft uns ins Mark“. „Unsere Partei kann sich diese Kultur nicht mehr leisten.“
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel, mit der entlassenen Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini für den Parteivorsitz kandidiert, sagte, es sei „irritierend“, von der Wahlanalyse aus der Presse zu erfahren. „Und dieser Umstand sagt wahrscheinlich viel über den Zustand der Debattenkultur in der Partei aus.“
Weniger schonungslos reagierte der noch amtierende Parteichef Raed Saleh (mit seiner neuen Polit-Partnerin Luise Lehmann): „Wir danken für die tiefen Einblicke, die uns die Studie gewährt. Sie stärkt unseren Entschluss, die SPD als Partei der Vielfalt und der Chancen zu positionieren und für alle Berliner*innen da zu sein“, sagten Saleh und Lehmann dem Checkpoint am Abend. „Die Studie bestätigt uns in der Haltung gemeinsam anzutreten, um Flügelkämpfen und Klein-Klein eine Absage zu erteilen und stattdessen gemeinsam wieder große Visionen für die Stadt zu entwickeln. Wir wissen aus der Erfahrung, dass die SPD am stärksten ist, wenn sie die verschiedenen Perspektiven der Menschen in der Stadt und der Partei eint.“
Wie Saleh, der seit 2011 die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus anführt und seit 2020 Landesvorsitzender ist, noch einmal die Erzählung eines Neuanfangs verkaufen will, erklärte er nicht.
Und Franziska Giffey? Meldet sich noch kurz vor Mitternacht zurück:
„Wir werten die Analyse gemeinsam im Geschäftsführenden Landesvorstand und im Landesvorstand aus und stellen sie natürlich auch der gesamten Partei zur Verfügung, damit alle Mitglieder sich ein Bild machen können“, sagte Giffey. „Fest steht: die SPD muss glaubwürdig und geschlossen auftreten, um wieder Wahlen zu gewinnen und das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner zu erhalten. Klar ist: es liegt viel Arbeit vor uns, um auch aus Fehlern zu lernen und es gemeinsam besser zu machen.“
Mal sehen, wer (und was) da am Ende noch übrig bleibt für die SPD.
