Linke in der Krise
sauber zerbröselt es gerade die Linke: Sören Benn, angesehener ehemaliger Bezirksbürgermeister von Pankow, hat am Sonntag bei laufendem Bundesparteitag seinen Austritt erklärt. Zuvor hatte schon Udo Wolf, langjähriger Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, sich verabschiedet. Benn erklärte seinen Abschied mit nichts weniger als Verachtung, sagte unter anderem, die Linke mutiere zu den „Zeugen Jehovas der Politik“: „Die Partei ist strategieunfähig. Sie ist kein Gestaltungsprojekt, sondern ein Identitätsprojekt.“
Da halfen auch die Beschwörungen von Benjamin-Immanuel Hoff, ehemaliger Berliner Staatssekretär, auf X (Twitter) nichts mehr: „Wer als Regierungslinke:r mit @dielinke haderte, hatte in den letzten Jahren Zeit und Anlässe, sich zu entfremden - auch zu gehen. Diese Zeit ist es nicht u. der #LinkeBPT in Halle kein Anlass. Mein Verständnis für Austritte jetzt ist gering, meine Bitte groß: BLEIBT! ✊?“
Steht ein Dammbruch ins Haus? Auf der Berliner Landesebene ist am Dienstag eine Sondersitzung des Landesvorstands angesetzt, in dem wohl eine Realo-Gruppe um Klaus Lederer zurückgepfiffen werden soll. Prominente Linke-Mitglieder, die den Landesparteitag vor einer Woche unter Protest verlassen hatten, nachdem dort ein klares Bekenntnis gegen linken Antisemitismus und Terrororganisationen wie die Hamas stark aufgeweicht worden war. In dem Beschlussentwurf, den der Landesvorstand für das Treffen am Dienstag vorgelegt hat, geht es nun darum, dieses Verhalten zu kritisieren und sich schützend vor „öffentlich diffamierte“ Mitglieder zu stellen – nicht aber um den Inhalt des Lederer-Antrags. Beste Voraussetzungen also, damit alles auseinanderfliegt.
