„Kommen die noch?“ Wirtschaftssenatorin Giffey und Staatssekretäre fehlen bei Ausschuss – und erhalten 75.000 Euro Strafe
Offiziell war am verpassten Pflichttermin der Krankenstand schuld. Doch die Grünen kritisieren, dass Giffey eher eine Rede bei einer Versammlung gehalten hatte, als zur Sitzung zu kommen. Von Dnaiel Böldt.
Für einen Platz im kommenden Jahresbericht des Rechnungshofs bewirbt sich unterdessen SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Und das kommt so: Am 9. Oktober fand eine Sitzung des Unterausschusses Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt statt. Ein Gremium, so dröge wie es klingt – und doch wichtig. So wichtig, dass die Anwesenheit der politischen Hausleitung der Senatsverwaltungen in dieser Sitzung verpflichtend war.
Doch von Giffey oder einem ihrer zwei Staatssekretäre fehlte an diesem 9. Oktober jede Spur. O-Ton aus der Sitzung: „Kommen die noch?“ Sie kamen nicht, was der Hauptausschuss wenige Tage später mit einer Buße von 75.000 Euro für Giffeys Verwaltung quittierte.
Recht peinlich und teuer das ganze also. Ob es die Ausrede der Wirtschaftsverwaltung besser macht? Entscheiden Sie selbst. Auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Tuba Bozkurt gibt die Verwaltung zu Protokoll: „Die fehlende Teilnahme der Senatorin bzw. ihrer Staatssekretäre beruht auf einem bedauerlichen durch einen außergewöhnlich hohen Krankheitsstand hervorgerufenen internen Fehler.“
Bozkurt sagte dem Checkpoint: „Natürlich haben alle Verständnis für Krankenstand und Überforderung. Nur war die Senatorin ja gar nicht krank.“ Das stimmt – Giffey hielt ausweislich ihres Instagram-Profils zeitgleich ein Grußwort auf der BSR-Frauenversammlung. Dazu Bozkurt: „Es entsteht der fatale Eindruck, dass Frau Giffey den Amtspflichten als ‚Instagram Queen‘ höhere Priorität einräumt als denen einer Senatorin.“
