Beef um Thai-Streetfood-Markt im Preußenpark: Bezirksamt wirft Berlins Integrationsbeauftragter „populistische Show“ vor
Berlins Integrationsbeauftragte Niewiedzial will den Thai-Markt offiziell besuchen. Stadtrat Schruoffeneger sieht darin eine „populistische Show“, die falsche Erwartungen wecke. Von Stefan Jacobs
Am Thai-Streetfood-Markt im Preußenpark gibt es Beef – zwischen Umweltstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) und der Berliner Integrationsbeauftragten Katarina Niewiedzial. In einem offenen Brief wirft der Stadtrat Niewiedzial vor, mit ihrem für Freitag geplanten Solidaritätsbesuch des Marktes samt vorab veröffentlichter Presseinfo eine populistische Show zu veranstalten: Der Markt verstoße gegen das Grünanlagengesetz, störe die Nachbarschaft und empöre den Hotel- und Gaststättenverband. Statt einer „demonstrativen Begehung“ solle die Integrationsbeauftragte lieber „als Teil der Berliner Verwaltung mit uns als zuständigem Bezirk das Gespräch über die rechtlichen Notwendigkeiten“ suchen und gegenüber den Händlern keine Erwartungen wecken, die mit ordnungsgemäßem Verwaltungshandeln nicht erfüllbar sind“.
Niewiedzial stellte auf CP-Anfrage klar, dass ihr Besuch auf Bitte des bezirklichen Integrationsbeauftragten und in Rücksprache mit der Bezirksbürgermeisterin zustande komme. Sie kenne die schwierige Interessenlage und wolle sich aus erster Hand über die Sicht der Marktbetreiber:innen informieren. Den Terminus „demonstrative Begehung“ kommentiere sie nicht.