Bericht der „Expertenkommission Wahlen in Berlin“ wird Ende Juli erwartet

Wahlnachlese I: Im vergangenen November hatte der Berliner Senat reumütig eine „Expertenkommission Wahlen in Berlin“ gegründet. Das Wahldebakel sollte unabhängig aufgearbeitet, Lehren für die Zukunft gezogen werden. Die Landeswahlleiterin war zuvor zurückgetreten, Ex-Innensenator Andreas Geisel (SPD) fühlte sich nie wirklich zuständig. Seither hat man von der hochkarätig besetzten Kommission nichts gehört. Die Kommission hat sich im Januar, Februar und März mindestens sechs Mal getroffen.

Gerade arbeiten die Fachleute aus Universitäten, Thinktanks und Wahlämtern an einem Abschlussbericht. Dieser soll nach Checkpoint-Informationen Ende Juli fertig sein. Die zuständige Innenverwaltung antwortet auf sehr konkrete Fragen zum Inhalt der Arbeit der Kommission nur sehr allgemein: „Der Bericht der Expertenkommission wird voraussichtlich im Sommer vorliegen“, schreibt ein Sprecher. Man wolle nicht vorgreifen. Kommt auf Wiedervorlage.