Gutachten in Auftrag gegeben: Berliner Abgeordnetenhaus prüft quotierte Redelisten in den Ausschüssen
Er, Er, Er, Sie, Er – diese Sprecherverteilung im Parlament soll nach dem Willen der Linken bald der Vergangenheit angehören. Ein Gutachten dazu könnte bald vorliegen. Von Julius Betschka
Er, Er, Er, Er, Sie, Er, Er, Sie – diese Geschlechtsverteilung soll nach dem Willen der Linken auf den Rednerlisten im Berliner Abgeordnetenhaus bald der Vergangenheit angehören. „Für mich ist die quotierte Redeliste eine gleichstellungspolitische Standardmaßnahme und eine Frage der Gerechtigkeit“, sagte Elif Eralp (Linke), Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, dem Checkpoint. Sie hatte bei einer Debatte im Ausschuss kürzlich eigenmächtig eine Frau vorgezogen – und dafür einen Rüffel von Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) kassiert.
Jetzt soll nach Checkpoint-Informationen ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses erörtern, ob die Quotierung von Rednerlisten theoretisch erlaubt ist – laut einem Erstvermerk könnte dies aber unter anderem gegen die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses und gegen die Verfassung verstoßen.