Nach den Berliner Parlamentsferien: Bauausschuss streitet über Reihenfolge beim Reden
Die Gremiums-Chefin Elif Eralp (Linke) hatte vorgeschlagen, Wortmeldungen bei den Sitzungen zu quotieren. Darüber haben sich nun Abgeordnete von Linken, Grünen und AfD gestritten. Von Robert Ide
Neben den Schulferien sind in Berlin auch die Parlamentsferien vorüber. Raufereien beim Wiedersehen sind da nicht ausgeschlossen. Im Bauausschuss begrüßte die Ausschussvorsitzende Elif Eralp (Linke) die Anwesenden „mit frischer Energie“ zu einer zehnminütigen Auftaktdebatte über die richtige Reihenfolge beim Reden. Sie hatte vor der Sommerpause angeregt, die Rednerinnen und Redner zu quotieren, also bei Wortmeldungen nicht nach Reihenfolge zu gehen, sondern Frauen vorzuziehen. Ein Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst im Auftrag von Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) kam nun jedoch zu dem Schluss, dass dies nicht rechtens sei.
„Ich habe da eine andere Rechtsauffassung“, beharrte Eralp am Montag, „werde das Gutachtenergebnis aber erst einmal hinnehmen.“ Daraufhin entspann sich ein moderiertes Wortgefecht von Katrin Schmidberger (Grüne) und Katalin Gennburg (Linke) für sowie Rolf Wiedenhaupt und Harald Laatsch (beide AfD) gegen die Quotierung. „Ich bin gespannt, wie wir damit vorankommen“, sagte Gennburg. Bauen in Berlin war dann auch noch Thema.
