Senatorin Scheeres bekam kostenlose Bahncard, die sie kaum nutzte
Besser laufen hätte es für Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) schon lange müssen. Doch statt besser zu laufen, fuhr sie mit einer Bahncard 100 erster Klasse durch das Land und ihren politischen Problemen davon. Kostenlos bekommen hat sie die Kostenlos-Fahrkarte 2015 und 2016 für ihre Termine im Bundesrat, der bahnbrechende 3,3 Kilometer von ihrem Dienstsitz entfernt liegt. Egal, an einer „auswertbaren Sitzung“ des Bundesrats nahm Scheeres sowieso nicht teil.
Rechtlich ist das alles nicht zu beanstanden (dennoch musste die „Bild“-Zeitung die Veröffentlichung der 89 davon profitierenden Politiker einklagen). Und die Bildungsverwaltung versuchte es mit der Selbstverteidigung von Scheeres am Montagabend so: „Die Bundesratstätigkeit ist nicht nur an den Standort Berlin gebunden.“ Ein Sprecher verwies dafür auf die Familienministerkonferenz und die Kultusministerkonferenzen (KMK), zu denen Scheeres mit der Bahncard gereist sei. Die Familienministerkonferenz findet einmal jährlich statt, die KMK viermal im Jahr – davon dreimal in Berlin. Regulär kostete die Bahncard 100 damals 6890 Euro. Bei der Bahn fahren Schüler kostenlos, Schulsenatorinnen offenbar instinktlos.